Diplomatie in der Ferne: Merz auf schwieriger Afrika-Reise
Inmitten von innerpolitischen Herausforderungen, insbesondere einem ungelösten Rentenstreit, bricht Bundeskanzler Friedrich Merz zu seiner bislang längsten Dienstreise ins Ausland auf. Mit dem Ziel, neue partnerschaftliche Brücken zu schlagen, visitierte er als Regierungschef erstmals den afrikanischen Kontinent. Auf dem Reiseprogramm standen zwei bedeutende Gipfeltreffen in Südafrika und Angola.
Die erste Etappe führte Merz in das wirtschaftliche Herz Südafrikas, die Metropole Johannesburg. Dort fand am Wochenende der G20-Gipfel statt, der wegen vieler prominenter Absagen im Vorfeld bereits Aufmerksamkeit erregte. Besonders bemerkenswert ist dabei das Fernbleiben der führenden Mächte USA, China und Russland – allesamt auf höchster Ebene nicht vertreten. Auch Staatsoberhäupter Argentiniens, Mexikos und Saudi-Arabiens verzichteten auf ihre Teilnahme, während die US-Regierung unter Präsident Donald Trump das Treffen gar boykottierte und der südafrikanischen Führung schwere Vorwürfe machte. Diese wurden jedoch von Südafrika als haltlos abgewiesen.
Trotz dieser ungünstigen Vorzeichen ließ sich Merz nicht davon abhalten, die Reise anzutreten. Der Kanzler verfolgt dabei mehrere Ziele: Erstens soll das Format der G20-Gipfel als wichtiges Instrument der internationalen Krisenbewältigung erhalten bleiben. Zweitens will er die ökonomische Zusammenarbeit mit Afrika intensivieren, worin er ein wichtiges Zeichen der Anerkennung sieht. Drittens bieten die Gipfeltreffen die Möglichkeit zahlreicher bilateraler Gespräche, in denen Merz wichtige Kontakte knüpfen wird.
Ein ganz besonderer Fokus der Reise lag auf dem Treffen mit dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva. Die beiden führenden Politiker kamen erst kürzlich bei der Weltklimakonferenz in Belém zusammen, wo umstrittene Äußerungen von Merz für Verstimmungen sorgten. Ein erneutes Gespräch soll die Beziehungen festigen und eventuell gemachte Missverständnisse aus dem Weg räumen. Taktvolle Zurückhaltung bei der Schilderung seiner Eindrücke von Johannesburg oder Luanda wird dem Kanzler auf dieser Reise wohl angeraten sein.
Der Besuch in Angola markiert den zweiten Höhepunkt der Reise. Hier wird Merz am EU-Afrika-Gipfel teilnehmen, zu dem 40 Staats- und Regierungschefs erwartet werden. Anders als beim G20-Treffen könnte zumindest in Luanda eine gemeinsame Abschlusserklärung erzielt werden, die Fokus auf Sicherheit, Krisenbewältigung sowie die wirtschaftliche Zusammenarbeit legt.
Interessanterweise jedoch lässt sich inmitten all dieser internationalen Pflichten die Innenpolitik nicht völlig ausblenden. Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil begleitet Merz nach einem China- und Singapur-Aufenthalt nach Johannesburg. Bei ihrer Rückkehr nach Berlin stehen den beiden politisch anspruchsvolle Wochen bevor, insbesondere hinsichtlich offener Themen wie der Rentendebatte, die noch rechtzeitig vor Weihnachten gelöst werden müssen.
