«Die Partei» im EU-Parlament: Sonneborn will rasch zurücktreten
Berlin (dpa) - Als eine von sieben deutschen Splitterparteien hat es die Satire-Partei «Die Partei» bei der Europawahl ins EU-Parlament geschafft. Mehr als 180 000 Wahlberechtigte stimmten für die Partei um Satiriker Martin Sonneborn - der nun dank 0,6 Prozent der Stimmen Europaparlamentarier wird.
Kaum gewählt, dachte Sonneborn nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis aber schon wieder an Abschied: Der frühere Chefredakteur der Satirezeitschrift «Titanic» will bereits nach einem Monat sein Mandat wieder abgeben. «Ich werde mich vier Wochen lang intensiv auf meinen Rücktritt vorbereiten», sagte Martin Sonneborn der Deutschen Presse-Agentur. Damit wolle er eine Rotation einleiten.
«Wir werden versuchen, monatlich zurückzutreten, um 60 Parteimitglieder durchzuschleusen durch das EU-Parlament. Das heißt, dass jedes dieser Mitglieder einmal für 33 000 Euro im Monat sich Brüssel anschauen kann und dann zurücktritt und noch sechs Monate lang Übergangsgelder bezieht. Wir melken also die EU wie ein kleiner südeuropäischer Staat», sagte Sonneborn. Begründen will er das mit Heimweh oder psychischen Problemen. Seltsam findet der Real-Satiriker das alles nicht: «Ich glaube nicht, dass wir die Verrücktesten sind im Europaparlament.»
Aus Sonneborns Plänen in Sachen Übergangsgeld wird aber wohl nichts. Aus dem Europaparlament hieß es am Montag, die Parlamentarier hätten erst nach einem Jahr Anspruch auf Übergangsgeld. Laut Geschäftsordnung kann Sonneborn außerdem nicht alleine bestimmen, ob sein Sitz frei wird - dies müsste in seinem Fall das Europaparlament feststellen, nachdem ein Ausschuss den Rücktritt geprüft hat.
«Die Partei» wurde 2004 von Redakteuren des Satiremagazins «Titanic» gegründet. Sie betreibt im Wesentlichen politische Parodie und simuliert echte Politik und ihre Wahlkämpfe. Viele finden das lustig, andere stumpf. Die ernsthafteren Analysen bescheinigen der «Partei» eine gelungene Systemkritik: Es gelinge ihr, die Austauschbarkeit politischer Positionen und einen oft inhaltsleeren politischen Prozess durch gelungene Null-Aussagen zu karikieren und vorzuführen.
Zugute kam der Partei der Wegfall der Drei-Prozent-Hürde, die das Bundesverfassungsgericht im Frühjahr gekippt hatte. So reichten schon 0,6 Prozent der Stimmen für einen Sitz in Straßburg. Statistiker sagen, man müsse rechnerisch nicht einen vollen Sitz erreicht haben, um einen Sitz im Europaparlament zu bekommen.
