Deutschlands Streit über Waffenlieferungen: Scholz geißelt "peinliche Debatte"

In einer markanten Äußerung hat Bundeskanzler Olaf Scholz die anhaltenden Auseinandersetzungen über Deutschlands Unterstützung der Ukraine mit scharfer Kritik bedacht. Bei seiner Rede auf der Konferenz Europe 2024 in Berlin missbilligte er den Ton der Debatte deutlich: "Die Debatte in Deutschland ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Das ist peinlich für uns als Land." Diese harschen Worte folgen auf Diskussionen, die nach Scholz' Ablehnung der Lieferung von Taurus-Raketen mit 500 Kilometern Reichweite Ende Februar aufflammten. Nicht nur die Opposition, sondern auch Koalitionspartner wie die Grünen und die FDP übten scharfe Kritik.

Scholz wünscht sich ein anderes Diskussionsniveau: "Es ist eine ziemlich wenig erwachsene, peinliche Debatte in Deutschland, die außerhalb Deutschlands niemand versteht." Er fordert eine Debatte, die Besonnenheit als Tugend und nicht als Zögerlichkeit versteht. Der Vorwurf der Zögerlichkeit begleitet den Kanzler bereits seit längerem, doch er stellt heraus, dass Deutschland nicht nur bei der Quantität, sondern auch bei der Qualität der Waffenlieferungen an der Spitze steht. "Wir haben ja als Deutsche, fast alle gefährlichen Waffen als allererste geliefert", betont Scholz und zählt weitreichende Artillerie und Kampfpanzer als Belege auf.

Trotz der deutlichen Fortschritte, die Deutschland gemacht hat – mit Ankündigungen von Artillerielieferungen und später den zugesagten Leopard-2-Kampfpanzern – gibt es Bereiche, in denen Deutschland hinterherhinkt. Andere Länder wie Frankreich und Großbritannien haben bereits Marschflugkörper der Typen Storm Shadow und Scalp bereitgestellt. Scholz jedoch steht der Lieferung des Taurus-Systems der Bundeswehr skeptisch gegenüber. Seine Befürchtung: Deutschland könnte durch solch ein Engagement verstärkt in den Konflikt hineingezogen werden. (eulerpool-AFX)