Deutschland plant weitere Aufnahmen afghanischer Flüchtlinge
Die Bundesregierung zeigt sich optimistisch, dass Afghaninnen und Afghanen mit deutscher Zusage auch Anfang nächsten Jahres noch in Deutschland aufgenommen werden können. Dies verkündete Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) während einer Sondersitzung des Innenausschusses, zu der die Grünen eingeladen hatten. Teilnehmer berichteten im Anschluss übereinstimmend über das Treffen. Momentan reisen die afghanischen Flüchtlinge über reguläre Flüge von Islamabad nach Deutschland ein. Die pakistanische Hauptstadt dient als Zwischenstation, während die Betroffenen in Gästehäusern auf ihre Sicherheitsüberprüfung und Visaerteilung warten.
Wichtig ist es für die Bundesregierung, die Frist der pakistanischen Regierung im Auge zu behalten, welche die Aufnahmeverfahren nur bis Ende des Jahres erlaubt. Andernfalls droht die Abschiebung nach Afghanistan. Derzeit hoffen knapp 1.900 Menschen aus unterschiedlichen Aufnahmeprogrammen, darunter ehemalige Ortskräfte und ihre Familien, auf eine Aufnahme in Deutschland. SPD-Innenpolitiker Hakan Demir äußerte sich zuversichtlich, dass künftig sogar wieder Charterflüge zur Aufnahme genutzt werden könnten. Er betonte, dass Versprechen vorheriger Regierungen unbedingt eingehalten werden sollten.
Im Kontrast dazu zeigte sich Clara Bünger von der Linken enttäuscht über den schleppenden Fortschritt der Programme und kritisierte das finanzielle Ausgleichsangebot für die „Menschenrechtsliste“ als Wortbruch, der Deutschlands Ansehen schade. Schahina Gambir von den Grünen fügte hinzu, dass Minister Dobrindt persönliche Verantwortung tragen müsse, falls es aufgrund seiner Maßnahmen zu Schäden käme. Besonders hervorgehoben wurde die vergangene Einreise von 52 Afghanen nach Deutschland, die auf freiwilligen Aufnahmeprogrammen basiert, wie im Koalitionsvertrag mit CDU, CSU und SPD festgelegt.
