Deutschland beteiligt sich über Nato-Mechanismus an Ukraine-Paket
Berlin - Die Bundesregierung hat sich neben anderen Alliierten bereit erklärt, eines der ersten Ukraine-Unterstützungspakete im Rahmen des "PURL-Mechanismus" (Prioritized Ukraine Requirements List) zu finanzieren. Das Paket soll einen Gesamtwert von bis zu 500 Millionen US-Dollar haben, teilten das Auswärtige Amt und das Bundesverteidigungsministerium am Mittwoch im Anschluss an das virtuelle Treffen des Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) und des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenksyj mit US-Präsident Donald Trump, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und mehreren europäischen Regierungschefs mit. Ziel des Pakets sei, den "dringendsten Bedarf" der Ukraine an militärischen Gütern zur Verteidigung gegen die russische Aggression weiterhin zu decken.
US-Präsident Donald Trump hatte am 14. Juli angekündigt, dass die Vereinigten Staaten die Ukraine in Form mehrerer Unterstützungspakete mit militärischem Gerät und Munition beliefern wollen. Im Rahmen des PURL-Mechanismus soll die Nato die Umsetzung koordinieren und gleichzeitig sicherstellen, dass der Inhalt der Pakete die dringendsten Bedarfe der Ukraine deckt. Die Finanzierung soll durch die europäischen Partner und Kanada erfolgen.
Die Unterstützungspakete sollen militärische Güter umfassen, die entweder nicht von der europäischen Industrie produziert werden oder in dem beabsichtigten Umfang von den Vereinigten Staaten schneller geliefert werden können als von europäischen Partnern oder Kanada, so die Ministerien. Dazu gehörten beispielsweise auch kritische Fähigkeiten zur Luftverteidigung. Diese würden dringend für die Abwehr der anhaltenden Luftangriffe Russlands benötigt werden.
Insgesamt hat Deutschland der Ukraine seit Beginn der russischen Invasion am 24. Februar 2022 bilaterale militärische Unterstützung in Höhe von rund 40 Milliarden Euro geleistet beziehungsweise für die kommenden Jahre bereitgestellt.
