Deutsche debattieren über Afghanistan-Abzug
Der Einsatz deutscher Soldaten in dem Land am Hindukusch folge keinem Selbstzweck, sagte er dem Deutschlandradio Kultur. Die Afghanen müssten in die Lage versetzt werden, für ihre eigene Sicherheit zu sorgen. Die Bundeswehr könne erst zurückgezogen werden, wenn dieses Ziel in Afghanistan erreicht sei. Steinmeier: «Aber jetzt eine kopflose Ausstiegs-Diskussion, eine Exit-Diskussion zu führen, halte ich nicht für verantwortlich für ein Land, das in einer internationalen Verantwortung steht und nicht irgendwer ist. Auf uns wird geschaut.»
In Gesprächen habe er erfahren, dass sich die Soldaten ihrer Aufgabe sehr bewusst seien, fügte der Vizekanzler hinzu: «Ich wünschte mir manchmal, dass wir die Diskussion in Afghanistan mit derselben Ernsthaftigkeit auch hier zuhause führen.»
«Es ist an der Zeit, die Priorität des Afghanistan-Einsatzes vom Militär zur Polizei zu verlagern», sagte der Unions-Sicherheitsexperte Hans-Peter Uhl (CSU) der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Freitag). Ziel müsse ein baldiger Abzug der Bundeswehr sein, möglichst innerhalb der nächsten Jahre. Uhl forderte, die Zahl der deutschen Polizei-Ausbilder am Hindukusch kurzfristig zu verdoppeln.
Der Bundestag hatte am Donnerstagabend mit breiter Mehrheit der deutschen Beteiligung an AWACS-Aufklärungsflügen der NATO über Afghanistan zugestimmt. Die Linke beklagte, der Einsatz bedeute eine militärische Eskalation. Verteidigungsminister Franz Josef Jung sagte in Berlin, er freue sich über das Votum des Parlaments. Die AWACS- Flugzeuge seien «dringend erforderlich». Bis zu 300 deutsche Soldaten sollen an der Überwachung des afghanischen Luftraums mitwirken, ihr Einsatz ist bis zum 13. Dezember befristet.
Am Donnerstag waren im thüringischen Bad Salzungen drei junge Bundeswehr-Soldaten beigesetzt worden, die bei einem Feuergefecht mit den radikal-islamischen Taliban in Nordafghanistan ums Leben gekommen waren. Derzeit sind rund 3700 deutsche Soldaten am Hindukusch im Einsatz. Erst im vorigen Oktober war die Obergrenze für die Beteiligung an der internationalen Afghanistan-Schutztruppe ISAF auf 4500 aufgestockt worden.
