Deutsch-Israelische Beziehungen bleiben trotz Exportstopp stabil

Die temporäre Einstellung der deutschen Waffenexporte während des Konflikts im Gazastreifen hat nach Einschätzung von Jens Spahn, Vorsitzender der Unionsfraktion, keinen langfristigen Schaden in den Beziehungen zwischen Deutschland und Israel hinterlassen. Nach politischen Gesprächen in Israel erklärte Spahn gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, dass diese Entscheidung vor Ort kein kontroverses Thema war. Im Rückblick sei es die richtige Entscheidung gewesen, betonte Spahn, ebenso wie die vollständige Wiederaufnahme der Waffenlieferungen nach dem vereinbarten Waffenstillstand.

Im Sommer hatte die Bundesregierung beschlossen, angesichts der humanitären Situation im Gazastreifen keine Waffen zu liefern, die dort eingesetzt werden könnten. Diese Entscheidung sorgte zunächst für kritische Stimmen innerhalb der Union, doch der Exportstopp wurde mittlerweile aufgehoben. Jens Spahn traf bei seinem Besuch in Jerusalem unter anderem auch den israelischen Staatspräsidenten Izchak Herzog.

Spahn äußerte, dass in Israel eine große Wertschätzung für die konsequente Unterstützung Deutschlands seit Beginn des Konflikts spürbar sei. Deutschland stehe neben den USA als einer der engsten Partner Israels dar. Seine Gespräche umfassten auch schwierige Themen wie Übergriffe auf Christen durch gewalttätige Siedler. Er unterstrich, dass in Deutschland oft unterschätzt werde, wie stark das Land Israel nach den Angriffen der Hamas vom 7. Oktober 2023 verletzt wurde. Es herrsche zwar großes Misstrauen, aber auch der Wunsch nach Stabilität und Frieden, sowohl im Gazastreifen als auch mit dem Libanon.

Spahn betonte abschließend, dass es der CDU/CSU-Fraktion ein Anliegen sei, die besondere Beziehung zwischen Deutschland und Israel wieder in ruhigere Bahnen zu lenken.