Demokraten verpassen Chance im politischen Ringen mit Trump
Nach der jüngsten Präsidentenwahl sehen sich die Demokraten in einem fortwährenden Wettlauf mit Donald Trump und den Republikanern gefangen. Der politische Schlagabtausch kulminierte zuletzt in einem Regierungsstillstand, den die Mehrheit der amerikanischen Öffentlichkeit der Partei Trumps zuschrieb. Doch anstatt den Schwung der öffentlichen Meinung zu nutzen, entschieden sieben demokratische Senatoren sowie ein unabhängiger Kollege, den Kampf aufzugeben.
Die Senatoren argumentierten, dass die Folgen des Shutdowns für die Bevölkerung zu schmerzhaft geworden seien. Diese Entscheidung kommt trotz der deutlichen Signale der amerikanischen Wähler, die bei mehreren Wahlen ihre Unterstützung für den Kampf der Demokraten gegen die Trump-Regierung bekundet hatten. Ein vorgeschobenes Zugeständnis war das Versprechen einer Abstimmung über die Verlängerung staatlicher Zuschüsse für Krankenversicherungsbeiträge. Doch hier legte Mike Johnson, ein prominenter Republikaner, erfolgreich sein Veto ein.
Damit haben die Demokraten eine wichtige Gelegenheit, Trump und seinen Republikanern Paroli zu bieten, verstreichen lassen. Eine Chance, die größer vielleicht nicht hätte sein können.
