Debatte über europäische nucléaire Teilhabe gewinnt an Fahrt
Die Debatte um eine verstärkte nukleare Eigenständigkeit Europas erhält neuen Schwung. Bundeskanzler Olaf Scholz zeigte sich zurückhaltend angesichts der französischen Überlegungen, die atomare Abschreckung auf andere europäische Länder auszuweiten.
Beim jüngsten EU-Gipfel in Brüssel verwies Scholz auf das bestehende System der nuklearen Abschreckung der Nato, welches auf amerikanischen Atomwaffen basiert und an dem Europa, einschließlich Deutschland, beteiligt ist. "Das soll nicht aufgegeben werden", betonte Scholz und zeigte sich überzeugt, dass dies auch der Konsens der wichtigsten deutschen Parteien sei.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat derweil seine Pläne bekräftigt, angesichts einer veränderten US-Außenpolitik über eine gemeinsame europäische nukleare Abschreckung nachzudenken. Dabei nahm er Bezug auf Statements des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, der als möglicher nächster Kanzler gehandelt wird.
Macron äußerte seinen Wunsch, eine strategische Debatte über den Schutz europäischer Verbündeter anzustoßen. Merz hatte zuvor im ZDF-Morgenmagazin betont, dass es notwendig sei, Gespräche mit den europäischen Nuklearmächten Großbritannien und Frankreich aufzunehmen, um über nukleare Teilhabe oder zumindest nukleare Sicherheit zu sprechen.
Diese Pläne könnten bedeutende Investitionen nach sich ziehen, da die britischen und französischen Atomwaffen derzeit insbesondere als nationale Ergänzungen zur US-gestützten Nato-Abschreckung fungieren. Gleichzeitig unterhalten die USA nach Expertenschätzungen weiterhin rund 100 Atombomben in Europa, von denen einige am Fliegerhorst Büchel stationiert sind.
Im Krisenfall sieht das Konzept vor, dass diese von Kampfflugzeugen der Bundeswehr eingesetzt werden.
