De Maizière vertagt Drohnen-Beschaffung

Berlin (dts) - Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière schiebt die Anschaffung der umstrittenen Kampfdrohnen auf die lange Bank. Wie das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) aus Verhandlungskreisen erfuhr, erklärte der CDU-Politiker in den Koalitionsgesprächen mit der SPD, auf absehbare Zeit keine bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr beschaffen zu wollen. Damit scheint auch eine baldige Einigung zwischen den Parteien bei dem heiklen Thema greifbar.

De Maizière hatte lange versucht, das Rüstungsprojekt gegen große Widerstände durchzusetzen. Die Abkehr ist einerseits dem Widerstand des möglichen Koalitionspartners SPD geschuldet, anderseits den Umständen: Die Eurohawk-Affäre hatte im Sommer deutlich gemacht, dass die Zulassung unbemannter Flugzeuge für den Luftraum noch nicht geklärt ist. Die SPD drängt zudem darauf, vor dem Kauf neuer Drohnen völkerrechtliche und ethische Fragen sorgfältig zu prüfen. Im Falle einer Großen Koalition wollen sich beide Partner dafür einsetzen, eine europäische Drohne zu entwickeln.