De Maizière: Gewalt von Flüchtlingen offen thematisieren
06. Januar 2016, 07:05 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Vor dem Hintergrund der Übergriffe gegen Frauen in Köln und Hamburg hat sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für einen offenen Umgang mit Kriminalität von Flüchtlingen ausgesprochen. Im Gespräch mit "Bild" (Mittwoch) sagte de Maizière: "Ein Verschweigen krimineller Strukturen, wenn sie nachweisbar sind" sei ebenso fehl am Platze wie ein Generalverdacht gegen Flüchtlinge. "Jeder der Täter, gleich welcher Herkunft, muss bestraft werden. Sollten Flüchtlinge dabei gewesen sein, müssen wir das offen thematisieren."
Die Gesetze und Regeln in Deutschland seien keine Kann-Bestimmung, sagte der Minister. "Das Entstehen von Parallelgesellschaften muss mit aller Macht verhindert werden. Wir wollen, dass der Integrationsprozess für beide Seiten, für Staat und Migrant, verpflichtend eingehalten wird. Wer sich dauerhaft verschließt, muss mit Nachteilen, zum Beispiel Leistungskürzungen, rechnen. Ausländische Straftäter müssen bei erheblichen Straftaten unser Land verlassen."
Die Gesetze und Regeln in Deutschland seien keine Kann-Bestimmung, sagte der Minister. "Das Entstehen von Parallelgesellschaften muss mit aller Macht verhindert werden. Wir wollen, dass der Integrationsprozess für beide Seiten, für Staat und Migrant, verpflichtend eingehalten wird. Wer sich dauerhaft verschließt, muss mit Nachteilen, zum Beispiel Leistungskürzungen, rechnen. Ausländische Straftäter müssen bei erheblichen Straftaten unser Land verlassen."
