CSU punktet durch Guttenberg - Auftakt in Kreuth
Berlin/München (dpa) - Die CSU ist wegen der Beliebtheit von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg im Aufwind.
Die Partei hätte einer neuen Umfrage zufolge mit 45 Prozent derzeit sogar Chancen, bei einer Landtagswahl in Bayern die absolute Mehrheit zurückzugewinnen - allerdings eher mit Guttenberg an der Spitze als mit Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer.
Im bayerischen Wildbad Kreuth plant die CSU-Landesgruppe im Bundestag zusammen mit Seehofer und den Bundesministern von Mittwoch bis Freitag ihren politischen Auftakt für 2011 mit neuer Stärke und demonstrativer Harmonie. Am Dienstag zeichnete sich aber Ärger mit dem Koalitionspartner FDP bei der Vorratsdatenspeicherung ab.
Die CSU hat für Donnerstagabend den Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, nach Kreuth eingeladen. Sie will für die Fahnder die Vorratsdatenspeicherung von Internet- und Telefonverbindungen im Kampf gegen Kriminelle schnell durchsetzen. Dagegen hält Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) Datenspeichern ohne konkreten Anlass für verantwortungslos.
Umstritten bei CSU-Politikern ist die Einladung der ehemaligen Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, zum Kamingespräch an diesem Mittwochabend. Käßmann, die wegen einer Autofahrt trotz Alkoholkonsums zurückgetreten war, hatte in ihrer Amtszeit in einer Predigt gesagt: «Nichts ist gut in Afghanistan.» Die CSU erklärte, es sei Tradition der Kreuther Klausur, auch kritische und streitbare Persönlichkeiten einzuladen.
Ihr Stimmungshoch verdankt die CSU laut Emnid-Studie im Auftrag der «Bild»-Zeitung (Dienstag) vor allem Guttenberg. Zuletzt lag die Partei bei 38 Prozent. Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich setzt in Bayern nun wieder auf Wahlergebnisse von mehr als 50 Prozent. Er warnte aber im «Hamburger Abendblatt» vor Personaldebatten. «Horst Seehofer genießt in der Partei einen starken Rückhalt», sagte er.
Laut Emnid wollten aber 71 Prozent der Befragten Guttenberg als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2013 - und nur 20 Prozent Seehofer. Er regiert zurzeit mit der FDP. Emnid-Chef Klaus-Peter Schöppner sagte, die CSU sei dank Guttenberg wieder da: «Er ist eindeutig das politische Zugpferd in Bayern (...). In keinem anderen Bundesland ist die Nummer 1 so eindeutig die Nummer 2 wie in Bayern.»
Auch dem Magazin «Stern» zufolge ist Guttenberg der Politiker, dem die Deutschen am meisten vertrauen. Auf einer Skala von 0 (kein Vertrauen) bis 100 (sehr großes Vertrauen) schnitt der 38-jährige Minister mit 64 Punkten am besten ab. Zugleich ist dies sein persönlich bester Wert in einem «Stern»-Ranking. Schlusslicht ist hier FDP-Chef und Außenminister Guido Westerwelle mit 29 Punkten.
Politiker und Medien hatten Guttenberg Inszenierung und Profilsucht vorgeworfen, weil er Mitte Dezember seine Frau Stephanie zu einem Truppenbesuch nach Afghanistan mitgenommen hatte. Seinem Ansehen bei den Bürgern hat dies den Umfragen zufolge aber nicht geschadet.
