CSU-Chef Söder zur Wehrpflicht: Freiwilligkeit als Ausgangspunkt, Pflichtelemente in der Zukunft denkbar

CSU-Chef Markus Söder hat sich im internen Koalitionsstreit um die Neugestaltung des Wehrpflichtgesetzes vorsichtig gegenüber der Einführung eines Losverfahrens zur Heranziehung von Wehrpflichtigen geäußert. Während eines Besuchs bei der Luftwaffe in der Otto-Lilienthal-Kaserne in Roth bei Nürnberg betonte Söder, dass es sinnvoll sei, zunächst auf Freiwilligkeit zu setzen. Langfristig seien jedoch verpflichtende Elemente notwendig, eventuell aber durch alternative Maßnahmen anstelle von Losverfahren. Entscheidend sei, dass sich die Sicherheitslage Deutschlands nicht ausschließlich auf die Verteidigung durch andere verlasse.

Söder hob hervor, dass die klaren Strukturen und Vorgaben in der Frage der Freiwilligkeit und Wehrpflicht unerlässlich seien. Diese sollten der Bundeswehr eine verlässliche Planungsgrundlage bieten. Die veränderten Aufgaben der Bundeswehr, insbesondere der Schutz der Nato- und Landesgrenzen, verlangten eine entsprechende Personalstärkung. Diese Anforderung sei ein zentrales Ziel, das die CSU mit Nachdruck verfolge.

Die Diskussion innerhalb der schwarz-roten Koalition wurde zuletzt öffentlich ausgetragen, doch das zeitliche Ziel bleibt ambitioniert. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bekräftigte, dass das Gesetz pünktlich zum 1. Januar in Kraft treten solle. Trotz der Debatte sei lediglich eine Woche verloren gegangen, und die Beratung des Gesetzes verlaufe nun in gewohnten Bahnen.