Clinton: Neue US-Sanktionen gegen Nordkorea
Sie sollen sich vor allem gegen das Regime in Pjöngjang und dessen umstrittene Atomwaffen- und Raketenprogramme richten. Auch wollen die USA damit Nordkorea für das mutmaßliche Versenken eines sükoreanischen Kriegsschiffes vor knapp vier Monaten bestrafen. Durch den Zwischenfall haben sich die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel deutlich verschärft.
Mit einer Reihe von Maßnahmen wolle Washington die Fähigkeit verbessern, Nordkorea an der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (Proliferation) zu hindern, sagte Clinton. Außerdem sollen die illegalen Aktivitäten zur Finanzierung seiner Waffenprogramme gestoppt und weitere Provokationen Nordkoreas verhindert werden. Clinton warf Pjöngjang eine «destabilisierende, illegale und provokative Politik» vor. Sie versicherte, die Strafmaßnahmen seien «nicht gegen die Menschen in Nordkorea gerichtet, die wegen der fehlgeleiteten Prioritäten ihrer Regierung bereits zu lange gelitten haben».
Details zu den neuen Strafen waren zunächst nicht bekannt. Doch betonte Clinton, mit der Verhängung «neuer länderspezifischer Sanktionen» sollten insbesondere Nordkoreas Verkauf und Beschaffung von Waffen sowie der Import von Luxusgütern und «anderen illegalen Aktivitäten» getroffen werden. Zusätzlich sollen die Aktionen gegen nordkoreanische Unternehmen verstärkt werden, die in Proliferationsaktivitäten verwickelt seien. Damit wollen die USA die Umsetzung der Resolutionen stärken, die der Weltsicherheitsrat unter anderem wegen der beiden nordkoreanischen Atomtests von 2006 und 2009 beschlossen hatte.
Clinton bekräftigte das Angebot Washingtons an Nordkorea, im Gegenzug zum überprüfbaren Abbau des Atomprogramms unter anderem Energiehilfe zu leisten, die Beziehungen zu den USA zu normalisieren und einen Friedensvertrag zu schließen.
Als Zeichen der Solidartität mit Südkorea hatten Clinton und US-Verteidigungsminister Robert Gates zuvor die entmilitarisierte Zone (DMZ) zwischen beiden koreanischen Staaten besucht. Zweck des Besuchs sei es, ein «starkes Signal an Nordkorea, die Region und die Welt zu senden, dass unser Engagement für die Sicherheit Südkoreas beständig ist», wurde Gates von südkoreanischen Medien zitiert.
Anschließend kamen Clinton und Gates in Seoul zu einem gemeinsamen Treffen mit ihren südkoreanischen Amtskollegen, Außenminister Yu Myung Hwan und Verteidigungsminister Kim Tae Young, zusammen. Das Treffen der Vier war seit langem zum Gedenken des 60. Jahrestags des Beginns des Korea-Kriegs (1950-53) am 25. Juni geplant.
Im Konflikt um die versenkte Korvette «Cheonan» warnten die Minister Nordkorea vor «weiteren Angriffen oder Feindseligkeiten gegen Südkorea». Nordkorea müsse in diesem Fall mit ernsten Konsequenzen rechnen. Sie forderten Nordkorea auf, die Verantwortung für den Untergang zu übernehmen. Ein internationales Ermittlerteam war zu dem Ergebnis gekommen, dass das Schiff im März nach einem nordkoreanischen Torpedo-Angriff gesunken war. Nordkorea bestreitet dies. Das Land hatte für den Fall von Sanktionen mit Krieg gedroht.
Unterdessen legte der amerikanische Flugzeugträger «USS-Washington» mit Begleitschiffen im Hafen von Pusan an der Südostspitze Südkoreas an. Am Sonntag wollen die Streitkräfte beider Länder ein großes viertägiges Seemanöver im Japanischen Meer als Demonstration der militärischen Stärke gegenüber Nordkorea beginnen.
