Chronologie: US-Präsidenten und der Nahe Osten

04. Juni 2009, 22:39 Uhr · Quelle: dpa
Hamburg (dpa) - Seit Jahrzehnten bemühen sich US-Präsidenten um ein friedliches Nebeneinander von Israelis und Palästinensern. Ein durchschlagender Erfolg blieb bislang aus.

März 1979: Israels Ministerpräsident Menachem Begin und Ägyptens Präsident Anwar el Sadat schließen einen Friedensvertrag, den US-Präsident Jimmy Carter 1978 in Camp David vermittelt hatte. Ägypten erkennt das Existenzrecht Israels an und erhält die 1967 besetzte Sinai-Halbinsel zurück.

September 1982: Carters Nachfolger Ronald Reagan schlägt einen Rückzug Israels aus den besetzten Gebieten und eine Selbstverwaltung für die Palästinenser vor. Der Reagan-Plan scheitert, weil die Palästinenser einen eigenen unabhängigen Staat verlangen, was Israel strikt ablehnt.

Oktober 1991: Unter Schirmherrschaft der Präsidenten George Bush (USA) und Michail Gorbatschow (UdSSR) beginnt in Madrid eine umfassende Friedenskonferenz. Die lange Serie von Verhandlungsrunden kann die Kluft zwischen Israelis und Palästinensern nicht überbrücken.

September 1993: Gaza-Jericho-Abkommen, von Präsident Bill Clinton und Norwegen vermittelt. Darin vereinbaren Palästinenserführer Jassir Arafat und Ministerpräsident Izchak Rabin Selbstverwaltung für den Gazastreifen und die Stadt Jericho.

Oktober 1998: Clinton schaltet sich auch in die Gespräche am Wye-River (Bundesstaat Maryland) ein, wo der israelische Premier Benjamin Netanjahu und Arafat Einzelheiten eines Truppenabzugs aus den besetzten Gebieten aushandeln. Im Dezember besucht Clinton als erster amtierender US-Präsident die palästinensischen Autonomiegebiete.

Juli 2000: Zweiwöchige Verhandlungen von Ministerpräsident Ehud Barak und Arafat in Camp David bleiben ohne Ergebnis. Auch Präsident Clinton kann den Streit über den künftigen Status von Jerusalem nicht schlichten. Im März hatte Clinton in Genf vergeblich versucht, Syriens Präsident Hafis el Assad für den Friedensprozess zu gewinnen.

Mai/Juni 2001: Ex-Senator George Mitchell und CIA-Chef George Tenet verlangen ein Ende der Gewalt und vertrauensbildende Maßnahmen als Grundlage für neue Friedensgespräche. Zu den «Visionen» von US-Präsident George W. Bush gehört auch ein eigener Staat der Palästinenser 2005 - wie in einem sogenannten Fahrplan zum Nahost-Frieden festgehalten. Israels Existenzrecht muss respektiert werden.

Juni 2003: Auf Druck von Bush legen Israel und die Palästinenser bei einem Nahost-Gipfeltreffen im jordanischen Akaba den Grundstein für die Umsetzung des Nahost-Friedensplans. Die Gipfelteilnehmer bekräftigen ihr Bekenntnis zum Nahost-Fahrplan, der ein Ende der Gewalt und die Schaffung eines unabhängigen Palästinenserstaates innerhalb von drei Jahren vorsieht.

November 2007: Bush lädt den israelischen Regierungschef Ehud Olmert und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu einer Nahostkonferenz in Annapolis (Maryland) ein. Vereinbart werden direkte Friedensgespräche, die innerhalb eines Jahres eine Zwei-Staaten-Lösung herbeiführen sollen. Die bislang letzte US-Initiative für einen Frieden in Nahost scheitert jedoch wenig später.

Januar 2008: Bush führt als erster US-Präsident Gespräche mit der Palästinenserführung in Ramallah im palästinensischen Westjordanland.

Mai 2009: US-Präsident Barack Obama fordert von Israels Ministerpräsident Netanjahu bei dessen Antrittsbesuch in Washington einen Siedlungsstopp, neue Verhandlungen mit den Palästinensern und eine baldige «Zwei-Staaten-Lösung».

Konflikte / USA / Nahost
04.06.2009 · 22:39 Uhr
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