Chef der Kinderkommission will Kampf gegen Kinderpornografie im Internet verstärken
12. Februar 2014, 09:59 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Nach Ansicht des künftigen Vorsitzenden der Kinderkommission des Bundestages, Eckhard Pols (CDU), muss die Große Koalition die Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet forcieren. "Uns überrollt derzeit im Internet eine regelrechte Welle", sagte Pols der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe). Daher müsse überlegt werden, "wo wir gesetzlich gegensteuern können zum Schutz der Minderjährigen".
Die Kinderkommission wird sich an diesem Mittwoch neu konstituieren. Pols forderte, in den nächsten vier Jahren die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. "CDU/CSU und SPD haben die Mehrheit im Bundestag, die entsprechende Verfassungsänderung vorzunehmen. Das ist eine Chance, die wir nutzen müssen." Daher werde man noch einmal "eine breite, gesellschaftliche Diskussion anstoßen, wie die konkrete Ausgestaltung aussehen soll". Mit Blick auf die Debatte über Kindesmisshandlungen betonte Pols, Vorsorgeuntersuchungen seien zwar bereits in fast allen Bundesländern verpflichtend, "aber der Druck auf Eltern, diese Untersuchungen tatsächlich vornehmen zu lassen, ist aus meiner Sicht noch nicht groß genug". Deshalb müsse man sich "den Katalog der Maßnahmen bis hin zur Geldbuße" noch einmal anschauen, wenn Eltern mit ihren Kindern nicht zum Arzt gingen.
Die Kinderkommission wird sich an diesem Mittwoch neu konstituieren. Pols forderte, in den nächsten vier Jahren die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. "CDU/CSU und SPD haben die Mehrheit im Bundestag, die entsprechende Verfassungsänderung vorzunehmen. Das ist eine Chance, die wir nutzen müssen." Daher werde man noch einmal "eine breite, gesellschaftliche Diskussion anstoßen, wie die konkrete Ausgestaltung aussehen soll". Mit Blick auf die Debatte über Kindesmisshandlungen betonte Pols, Vorsorgeuntersuchungen seien zwar bereits in fast allen Bundesländern verpflichtend, "aber der Druck auf Eltern, diese Untersuchungen tatsächlich vornehmen zu lassen, ist aus meiner Sicht noch nicht groß genug". Deshalb müsse man sich "den Katalog der Maßnahmen bis hin zur Geldbuße" noch einmal anschauen, wenn Eltern mit ihren Kindern nicht zum Arzt gingen.
