Bundeswehr soll erstmal in Afghanistan bleiben

Brüssel (dpa) - Die Nato wird ihren Einsatz in Afghanistan vorerst fortsetzen. Nach dpa-Informationen haben sich Deutschland und die anderen Alliierten darauf verständigt, beim Verteidigungsministertreffen ab Mittwoch keine Entscheidung über den Abzug der noch rund 10.000 Soldaten im Land zu treffen.

Stattdessen sollen die militant-islamistischen Taliban noch einmal zu einer Reduzierung der Gewalt und weiteren Anstrengungen bei den Friedensverhandlungen mit der Regierung aufgefordert werden.

Man wolle Afghanistan erst dann verlassen, wenn die Bedingungen dies zuließen, hieß es aus Bündniskreisen. Die insbesondere durch Taliban-Angriffe verursachte Gewalt untergrabe nach wie vor den Friedensprozess und müsse ein Ende haben. Die «Welt am Sonntag» berichtete unter Berufung auf mehrere ranghohe Nato-Diplomaten, es sei «nahezu sicher», dass die Nato auch über den 30. April hinaus in Afghanistan bleiben werde.

Mit Spannung wird nun erwartet, wie die Taliban darauf reagieren. Den Aufständischen war von den USA eigentlich über das sogenannte Doha-Abkommen nämlich ein Abzug aller ausländischen Soldaten bis Ende April in Aussicht gestellt worden, um sie zu Friedensgesprächen und einer signifikante Reduzierung der Gewalt in dem Land zu bewegen.

Mit der Entscheidung, jetzt noch keinen Rückzug anzuordnen, gilt es allerdings als so gut wie gesetzt, dass Nato-Truppen auch über den April hinaus in Afghanistan sein werden. Grund dafür ist, dass ein geordneter Rückzug hochkomplex ist und mindestens zwei Monate dauern dürfte. Allein die Bundeswehr war zuletzt noch mit etwa 1100 Soldaten an dem Nato-Einsatz «Resolute Support» zur Ausbildung und Beratung der Sicherheitskräfte der afghanischen Regierung beteiligt.

Mit ihrem Kurs nehmen die Nato-Staaten in Kauf, dass die Taliban nach einer langen Pause auch wieder internationale Truppen angreifen. «Unsere Botschaft an das bevorstehende Nato-Ministertreffen lautet: Die Fortsetzung von Besatzung und Krieg ist weder in Ihrem Interesse noch im Interesse Ihrer und unserer Leute», hieß es am Wochenende in einer Mitteilung der Aufständischen. Jeder, der eine «Verlängerung der Kriege und der Besatzung» anstrebe, werde dafür haftbar gemacht werden. Bereits Anfang Februar hatten die Taliban gedroht, eine Aufkündigung des Doha-Abkommens werde «zu einem großen Krieg führen».

Als noch größeres Risiko wird von den Alliierten aber offensichtlich gesehen, dass die Taliban kurz nach einem vollständigen Truppenabzug mit Waffengewalt die Macht in Afghanistan übernehmen. Für die junge Demokratie in Afghanistan und Fortschritte bei Frauenrechten oder Medienfreiheit wäre eine solche Entwicklung vermutlich der Todesstoß. Zudem drohte Afghanistan nach westlicher Lesart wieder ein Rückzugsort für internationale Terroristen zu werden, die Angriffe auf Nato-Länder planen.

Für die Nato wäre das ein Desaster: Ein fast zwei Jahrzehnte langer Einsatz mit Tausenden Todesopfern wäre dann quasi umsonst gewesen. Nach Angaben aus Bündniskreisen soll noch versucht werden, die Taliban dazu zu bewegen, eine Verschiebung der Frist für den Truppenabzug zu akzeptieren - offiziell prüft die neue US-Regierung noch immer einen möglichen Abzug bis Ende April.

Ob diese Strategie funktioniert, ist aber völlig offen. Nach Einschätzung von Experten könnten die Taliban versucht sein, die Friedensverhandlungen zu beenden und auf eine militärische Lösung des Konflikts zu setzen. Sie könnten darauf spekulieren, dass die Nato-Staaten ihren Einsatz am Hindukusch nicht noch einmal umfassend ausweiten wollen.

Wie sein Vorgänger Donald Trump hat auch der neue US-Präsident Joe Biden seinen Anhängern in Aussicht gestellt, die «endlosen Kriege» der Amerikaner zu beenden. Der Krieg in Afghanistan ist mittlerweile der längste in der Geschichte des Landes. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 waren von den Amerikanern angeführte Truppen dort einmarschiert. Wenige Monate später folgte auch die Bundeswehr als Teil einer Stabilisierungstruppe.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte zuletzt mehrfach darauf hingewiesen, dass die Nato vor einem Dilemma steht. «Was immer wir entscheiden, es besteht ein Risiko», sagte er zum Jahreswechsel der Deutschen Presse-Agentur. Wenn man sich entscheide zu gehen, bestehe das Risiko, die Errungenschaften wieder zu verlieren. Wenn man bleibe, bestehe die Gefahr, dass man wieder mehr Kämpfe und Gewalt erleben werde.