Ökonom erwartet Rekord bei staatlichen Subventionen
Berlin (dpa) - Der Staat zahlt einer Studie zufolge in diesem Jahr voraussichtlich so viele Subventionen wie noch nie. Insgesamt gehe es um mehr als 320 Milliarden Euro, sagte der Ökonom Lars Feld vom Freiburger Walter Eucken Institut in Berlin. Häufig handele es sich dabei um ökonomisch fragwürdige Programme.
Auf den Bund entfallen der Studie zufolge 235 Milliarden Euro - 150 Milliarden auf Finanzhilfen und 85 Milliarden auf Steuervergünstigungen. In den vergangenen Jahren seien die Hilfen insgesamt deutlich gestiegen. Ein positiver Effekt auf das Wirtschaftswachstum lasse sich aber nicht erkennen. Die Erhebung des Instituts wurde von der Stiftung Familienunternehmen gefördert.
Die Finanzhilfen konzentrierten sich vor allem auf die Bereiche Umwelt, Verkehr und Industriepolitik, sagte Feld. Wolle die Bundesregierung in ihrem Haushalt sparen, könne man hier zuerst ansetzen. Dabei schlägt Feld Einsparungen «mit der Gießkanne» vor: Alle Finanzhilfen könnten um den gleichen Prozentsatz gekürzt werden. So verhindere man einen Aufschrei in einzelnen Branchen.
