Bundesumweltminister Röttgen verteidigt Solarförderung
25. Januar 2012, 10:41 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der interne Streit in der Koalition um die Solarförderung spitzt sich zu: Bundesumweltminister Norbert Röttgen hat die jüngste Kritik am Ausbau der erneuerbaren Energien aus den Reihen der Regierung energisch zurückgewiesen. "Es gibt einige wenige Stimmen, die jedes scheinbare oder wirkliche Problem nutzen, um den Gesamtansatz zu diskreditieren", erklärte Röttgen in einem Interview mit der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Diese Einzelstimmen seien "absolut nicht repräsentativ".
Nach Ansicht des Christdemokraten genießt der Ausbau der Solarförderung in der Bevölkerung große Zustimmung. "Ich sehe nicht den Bürger, der sich darüber beschwert, dass er rund 3,6 Cent pro Kilowattstunde Strom für erneuerbare Energien bezahlt." Es gebe kein anderes großes Projekt der Politik, das eine derartige breite Unterstützung genießen würde. Im Gegensatz zum Bundesumweltminister wollen Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und die Koalitionsarbeitsgruppe Energie von CDU und FDP die Solarförderung stark einschränken. Nach Angaben Röttgens wird die Umlage für Fotovoltaik-Anlagen im laufenden Jahr zweimal um 15 Prozent gesenkt. "Bei der Fotovoltaik wird es so sein, dass wir in fünf Jahren einige Anlagen haben, die nicht mehr gefördert werden müssen, weil sie wettbewerbsfähig Strom liefern", erklärte der Minister. Die Förderung der erneuerbaren Energien sei "kein Dauersubventionstatbestand, sondern eine Markteinführungshilfe".
Nach Ansicht des Christdemokraten genießt der Ausbau der Solarförderung in der Bevölkerung große Zustimmung. "Ich sehe nicht den Bürger, der sich darüber beschwert, dass er rund 3,6 Cent pro Kilowattstunde Strom für erneuerbare Energien bezahlt." Es gebe kein anderes großes Projekt der Politik, das eine derartige breite Unterstützung genießen würde. Im Gegensatz zum Bundesumweltminister wollen Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und die Koalitionsarbeitsgruppe Energie von CDU und FDP die Solarförderung stark einschränken. Nach Angaben Röttgens wird die Umlage für Fotovoltaik-Anlagen im laufenden Jahr zweimal um 15 Prozent gesenkt. "Bei der Fotovoltaik wird es so sein, dass wir in fünf Jahren einige Anlagen haben, die nicht mehr gefördert werden müssen, weil sie wettbewerbsfähig Strom liefern", erklärte der Minister. Die Förderung der erneuerbaren Energien sei "kein Dauersubventionstatbestand, sondern eine Markteinführungshilfe".
