Bundestag schafft Kinderporno-Seiten-Sperrgesetz ab
Berlin (dts) - Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagabend das Kinderporno-Seiten-Sperrgesetz aufgehoben. Kinderpornografische Seiten im Internet sollen künftig nicht mehr nur gesperrt sondern endgültig gelöscht werden. Dies gelte für deutsche und ausländische Seiten gleichermaßen.
"Selbstregulierung und Transparenz statt einer hochproblematischen Sperr-Infrastruktur sind für uns die richtige Antwort", erklärte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von der FDP. Allerdings fordert das Parlament von der Bundesregierung ab 2013 einen jährlichen Bericht über den Erfolg der Maßnahmen. Das Bundesinnenministerium hatte die Regelung bereits zuvor per Erlass außer Kraft gesetzt. Das Gesetz stand von Beginn an unter scharfer Kritik. Viele Internet-Nutzer befürchteten den Aufbau einer staatlichen Zensurbehörde. Zudem hielt man die Wirksamkeit für zweifelhaft, da die technischen Sperren leicht zu umgehen seien. Die damalige Familienministerin Ursula von der Leyen wurde als Initiatorin des Sperrgesetzes polemisch als "Zensursula" bezeichnet.
"Selbstregulierung und Transparenz statt einer hochproblematischen Sperr-Infrastruktur sind für uns die richtige Antwort", erklärte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von der FDP. Allerdings fordert das Parlament von der Bundesregierung ab 2013 einen jährlichen Bericht über den Erfolg der Maßnahmen. Das Bundesinnenministerium hatte die Regelung bereits zuvor per Erlass außer Kraft gesetzt. Das Gesetz stand von Beginn an unter scharfer Kritik. Viele Internet-Nutzer befürchteten den Aufbau einer staatlichen Zensurbehörde. Zudem hielt man die Wirksamkeit für zweifelhaft, da die technischen Sperren leicht zu umgehen seien. Die damalige Familienministerin Ursula von der Leyen wurde als Initiatorin des Sperrgesetzes polemisch als "Zensursula" bezeichnet.
