Bundestag debattiert über Nord-Stream-Explosionen
Berlin (dpa) - Der Bundestag hat am Freitag über die möglichen Hintergründe der Nord-Stream-Explosionen debattiert. Die AfD hatte eine Aktuelle Stunde verlangt, nachdem der US-Journalist Seymour Hersh in einem Blog-Eintrag ohne jeden Beleg und unter Berufung auf eine einzelne anonyme Quelle geschrieben hatte, US-Marinetaucher seien für die Explosionen der Gaspipelines in der Ostsee im vergangenen September verantwortlich. Auch die russische Führung hatte den Bericht aufgegriffen. Das Weiße Haus wies ihn als falsch und als Erfindung zurück.
In der Bundestagsdebatte forderten AfD und Linke von der Bundesregierung Aufklärung. «Das ewige Schweigen der Bundesregierung ist nämlich der Nährboden für Gerüchte und Verschwörungstheorien», sagte AfD-Co-Fraktionschef Tino Chrupalla. Die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen äußerte ähnliche Kritik und bekam dafür Beifall von der AfD.
Die anderen Parteien verwiesen auf die Zuständigkeit der Bundesanwaltschaft, die momentan ermittelt. Diese Ermittlungen müsse man abwarten. So wünschenswert eine Aufklärung sei, «so klar ist aber auch, es gibt zum jetzigen Zeitpunkt keine klaren Erkenntnisse über den Schuldigen», sagte der FDP-Politiker Konstantin Kuhle. Deswegen verböte sich jede Spekulation auf der Grundlage unseriöser Quellen. «Sie radikalisieren sich immer weiter als Moskaus Agent hier bei uns in Deutschland», rief er der AfD zu.
Die Nord-Stream-Explosionen hatten Ende September 2022 in der Nähe der dänischen Ostsee-Insel Bornholm vier Lecks in die beiden Pipelines Nord Stream 1 und 2 gerissen. Russland hatte Nord Stream 1 zu dem Zeitpunkt wegen angeblicher technischer Probleme abgeschaltet. Die nach Angaben aus dem Kreml trotz Beschädigung weiter einsatzfähige Leitung Nord Stream 2 hat bis heute keine Zulassung von deutschen Behörden erhalten.
Die Ermittlungen zu den Explosionen dauerten an, hatte Generalbundesanwalt Peter Frank kürzlich der «Welt am Sonntag» gesagt. Mithilfe zweier Forschungsschiffe seien Wasser- und Bodenproben sowie Reste der Pipelines entnommen worden, der Tatort sei auch umfassend dokumentiert worden. «Das alles werten wir derzeit kriminaltechnisch aus.»
