Bundestag berät über neues Bundeswehrmandat für Afghanistan
21. Januar 2011, 07:53 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Das Parlament in Berlin berät am Freitag über das neue Bundeswehrmandat für den Einsatz in Afghanistan. Nach den Plänen der Bundesregierung soll der Einsatz um knapp ein Jahr bis Februar 2012 verlängert werden. Die SPD bekräftigte ihre Forderung nach einem verbindlichen Rückzugsplan der Truppen.
Bis Ende des Jahres solle die schwarz-gelbe Koalition in dieser Frage Farbe bekennen, sagte SPD-Fraktionschef Steinmeier gegenüber der "Berliner Zeitung". Es ist des erste Mal, dass, über einen Abzug der Soldaten erörtert wird. Ein konkreter Termin soll nach Willen der Regierung jedoch noch nicht festgeschrieben werden. Zum zivilen Wiederaufbau in Afghanistan wird Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) zu Beginn der Debatte eine Regierungserklärung abgeben. Endgültig abgestimmt wird im Bundestag über das neue Mandat am Ende nächster Woche. Es wird eine klare Mehrheit erwartet.
Bis Ende des Jahres solle die schwarz-gelbe Koalition in dieser Frage Farbe bekennen, sagte SPD-Fraktionschef Steinmeier gegenüber der "Berliner Zeitung". Es ist des erste Mal, dass, über einen Abzug der Soldaten erörtert wird. Ein konkreter Termin soll nach Willen der Regierung jedoch noch nicht festgeschrieben werden. Zum zivilen Wiederaufbau in Afghanistan wird Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) zu Beginn der Debatte eine Regierungserklärung abgeben. Endgültig abgestimmt wird im Bundestag über das neue Mandat am Ende nächster Woche. Es wird eine klare Mehrheit erwartet.
