Bundesregierung prüft Verbot von Einweg-E-Zigaretten

Bundesumweltminister Carsten Schneider hat sich eindringlich für ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten in Deutschland ausgesprochen. Der SPD-Politiker erklärte, dass Gesundheit, Umweltschutz und die Sicherheit bei der Entsorgung im Vordergrund stünden. Obwohl noch rechtliche Fragen zu klären seien, betonte Schneider deutlich seine Unterstützung für ein solches Verbot: "Das ist meine ganz, ganz klare Präferenz".

Besondere Bedenken erregen die Sicherheitsrisiken, die von diesen Geräten ausgehen. Schneider warnte davor, dass Einweg-E-Zigaretten in Müllanlagen explodieren könnten und dadurch Feuer auslösten. Dies stelle eine Gefahr für die Mitarbeiter in den Anlagen und die Umwelt dar.

Bereits im November hatte der Bundestag die Bundesregierung aufgefordert, das Verbot der Einweg-E-Zigaretten zu prüfen. Diese Initiative wurde von den Koalitionsfraktionen der CDU/CSU und SPD vorangetrieben, nachdem der Bundesrat sich für ein Verbot ausgesprochen hatte. Trotz einiger rechtlicher Bedenken, die die Bundesregierung zunächst geäußert hatte, wird nun auf eine Entscheidung hingearbeitet. In Belgien, Frankreich und Großbritannien sind diese Produkte bereits aus dem Verkehr gezogen worden.