Bundesländer erfassen Autokennzeichen zur Kriminalitätsbekämpfung
07. März 2019, 18:24 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Automatische Kennzeichenerfassungssysteme werden in Deutschland von mehreren Bundesländern zur Bekämpfung von Kriminalität eingesetzt. Das ergab eine Stichprobe der "Welt" (Freitagsausgabe). Das Brandenburger System KESY etwa wurde laut offiziellen Berichten nach dem betreffenden Polizeigesetz 2017 in 126 Fällen eingesetzt, insgesamt konnten 22 Treffer erzielt werden.
2016 waren es 73 Fälle, ohne Treffer. KESY kann außerdem zur Verfolgung von "Straftaten von erheblicher Bedeutung" nach der Strafprozessordnung eingesetzt werden. Aktuelle Zahlen zu diesen Fällen lägen nicht vor, sagte ein Polizeisprecher der "Welt". Der Brandenburger Landtag führte die anlassbezogene automatische Kennzeichenerfassung 2010 ein. Mittlerweile hat das Land elf Anlagen, zwei davon sind mobil einsetzbar, so der Polizeisprecher. Auch andere Bundesländer erfassen automatisch Kennzeichen. Mecklenburg-Vorpommern hatte automatische Kennzeichen-Lesegeräte "erstmals anlässlich des G8-Gipfels in Heiligendamm im Einsatz", sagte eine Sprecherin des Innenministeriums der "Welt". Der Gipfel fand im Juni 2007 statt. Statistisch werde nicht erfasst, wie oft die Geräte eingesetzt werden, sie kämen aber "nicht täglich zum Einsatz". In Berlin können ebenfalls Autokennzeichen "einzelfall- und anlassbezogen" automatisch erfasst werden. Von 2015 bis 2017 gab es jedoch keine "berichtspflichtigen Maßnahmen", so die Innenbehörde. Nordrhein-Westfalen verfügt über drei mobile Geräte, die Autokennzeichen automatisch erfassen können. Von 2013 bis 2017 seien die Geräte in zehn Fällen eingesetzt worden, so ein Sprecher des NRW-Innenministeriums. Sachsen hat insgesamt sechs Geräte zur Kennzeichenerfassung. 2018 gab es im Freistaat 370 Einsätze (302 Treffer), 2017 waren es 488 Einsätze (440 Treffer) und 2016 insgesamt 512 Einsätze (433 Treffer), sagte eine Sprecherin des Innenministeriums der Zeitung. Festgestellt wurden dabei vor allem Verstöße gegen das Pflichtversicherungsgesetz. In anderen Fällen handelte es sich um gestohlener oder "abhandengekommene" Kennzeichen, KfZ-Diebstahl oder Personenfahndungen. Rheinland-Pfalz beschafft und testet aktuell mobile automatisierte Kennzeichenlesesysteme, zitiert die "Welt" einen Sprecher des Landesinnenministeriums. Man habe sich wegen der "Erfahrungen aus verschiedenen Terrorlagen im In- und Ausland" dafür entschieden. In Zusammenhang mit der Terrorlage in Straßburg sei bereits ein Test in Rheinland-Pfalz erfolgt. Die Rückmeldungen der Einsatzkräfte seien positiv gewesen.
2016 waren es 73 Fälle, ohne Treffer. KESY kann außerdem zur Verfolgung von "Straftaten von erheblicher Bedeutung" nach der Strafprozessordnung eingesetzt werden. Aktuelle Zahlen zu diesen Fällen lägen nicht vor, sagte ein Polizeisprecher der "Welt". Der Brandenburger Landtag führte die anlassbezogene automatische Kennzeichenerfassung 2010 ein. Mittlerweile hat das Land elf Anlagen, zwei davon sind mobil einsetzbar, so der Polizeisprecher. Auch andere Bundesländer erfassen automatisch Kennzeichen. Mecklenburg-Vorpommern hatte automatische Kennzeichen-Lesegeräte "erstmals anlässlich des G8-Gipfels in Heiligendamm im Einsatz", sagte eine Sprecherin des Innenministeriums der "Welt". Der Gipfel fand im Juni 2007 statt. Statistisch werde nicht erfasst, wie oft die Geräte eingesetzt werden, sie kämen aber "nicht täglich zum Einsatz". In Berlin können ebenfalls Autokennzeichen "einzelfall- und anlassbezogen" automatisch erfasst werden. Von 2015 bis 2017 gab es jedoch keine "berichtspflichtigen Maßnahmen", so die Innenbehörde. Nordrhein-Westfalen verfügt über drei mobile Geräte, die Autokennzeichen automatisch erfassen können. Von 2013 bis 2017 seien die Geräte in zehn Fällen eingesetzt worden, so ein Sprecher des NRW-Innenministeriums. Sachsen hat insgesamt sechs Geräte zur Kennzeichenerfassung. 2018 gab es im Freistaat 370 Einsätze (302 Treffer), 2017 waren es 488 Einsätze (440 Treffer) und 2016 insgesamt 512 Einsätze (433 Treffer), sagte eine Sprecherin des Innenministeriums der Zeitung. Festgestellt wurden dabei vor allem Verstöße gegen das Pflichtversicherungsgesetz. In anderen Fällen handelte es sich um gestohlener oder "abhandengekommene" Kennzeichen, KfZ-Diebstahl oder Personenfahndungen. Rheinland-Pfalz beschafft und testet aktuell mobile automatisierte Kennzeichenlesesysteme, zitiert die "Welt" einen Sprecher des Landesinnenministeriums. Man habe sich wegen der "Erfahrungen aus verschiedenen Terrorlagen im In- und Ausland" dafür entschieden. In Zusammenhang mit der Terrorlage in Straßburg sei bereits ein Test in Rheinland-Pfalz erfolgt. Die Rückmeldungen der Einsatzkräfte seien positiv gewesen.
