Bundeskanzler Merz erklärt kontroverse Aussagen zur Migration in deutschen Städten

Bundeskanzler Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, hat in London seine zuvor umstrittenen Äußerungen zum Stadtbild deutscher Städte präzisiert und in einen weiteren Kontext gestellt. In seiner Rede hob Merz die fundamentale Bedeutung der Einwanderung sowohl für den deutschen Arbeitsmarkt als auch für die wirtschaftliche Stabilität der europäischen Länder hervor. Dabei würdigte er den essenziellen Beitrag der Menschen mit Migrationshintergrund zur deutschen Wirtschaft und Gesellschaft, unabhängig von ihrer Herkunft oder der Generation, der sie angehören. Sie haben, so Merz, einen unverzichtbaren Platz in der deutschen Arbeitswelt eingenommen.

Dennoch führte er weiter aus, dass es innerhalb dieser Thematik Herausforderungen gibt, die nicht ignoriert werden dürfen. Besonders Migranten ohne gültigen Aufenthaltsstatus, die sich nicht an die geltenden gesetzlichen Regelungen halten, stellen laut Merz ein Problem dar, da sie das öffentliche Bild in bestimmten urbanen Gebieten negativ beeinflussen können. Dies führe zu einem beeinträchtigten Sicherheitsgefühl in Bahnhöfen, U-Bahnstationen sowie in speziellen Stadtteilen, was als problematisch für die öffentliche Ordnung betrachtet wird.

Merz unterstrich, dass diese komplexen Herausforderungen nur im Sinne einer geeinten europäischen Zusammenarbeit nachhaltig gelöst werden können. Ein solches Ansinnen werde beim bevorstehenden EU-Gipfel in Brüssel intensiv diskutiert werden, mit dem Ziel, das Vertrauen in den Rechtsstaat wieder zu stärken und eine effiziente Einwanderungs- und Asylpolitik zu entwickeln. Die Etablierung solider politischer Maßnahmen sei von entscheidender Bedeutung, um den aktuellen Anforderungen gerecht zu werden.

In der deutschen Innenpolitik sind bereits Schritte unternommen worden, um die Rückführung von Migranten ohne Aufenthaltstitel zu verbessern. Diese Maßnahmen sind Teil einer umfassend überarbeiteten Migrationspolitik, die gezielt darauf abzielt, rechtliche und administrative Prozesse zu optimieren. Durch derartige Initiativen soll nicht nur der rechtliche Rahmen für Migration und Asyl präzisiert werden, sondern auch die Grundlage für eine breite gesellschaftliche Akzeptanz geschaffen werden.