Bundesinnenminister Friedrich attackiert Internetaktivisten
06. Februar 2012, 12:44 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat der "Netzgemeinde" angesichts der Kritik am CDU-Abgeordneten Ansgar Heveling Wildwest-Methoden vorgeworfen. "Herr Heveling hatte eine andere Meinung und die Internetaktivisten legen seine Homepage lahm. Das verstehe ich nicht unter Demokratie", sagte Friedrich dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe).
Einfach eine Homepage lahmzulegen, statt bessere Argumente zu liefern, stehe für Wildwest-Manier – oder Piraterie, sagte der CSU-Politiker. Heveling hatte in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" umstrittene US-Gesetzesinitiativen für einen strengen Urheberrechtsschutz befürwortet und die Gesetzesgegner als "digitale Maoisten" bezeichnet. Seitdem muss sich der CDU-Politiker im Online-Dienst Twitter kritische bis spöttische Einwürfe gefallen lassen. "Es sollten die normalen Grundprinzipien von Demokratie und Anstand gelten, wie man miteinander umgeht", sagte Bundesinnenminister Friedrich dazu. "Wir kennen Spielregeln im Straßenverkehr oder aus dem Strafrecht. Darüber darf sich auch die Internetgemeinde nicht hinwegsetzen."
Einfach eine Homepage lahmzulegen, statt bessere Argumente zu liefern, stehe für Wildwest-Manier – oder Piraterie, sagte der CSU-Politiker. Heveling hatte in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" umstrittene US-Gesetzesinitiativen für einen strengen Urheberrechtsschutz befürwortet und die Gesetzesgegner als "digitale Maoisten" bezeichnet. Seitdem muss sich der CDU-Politiker im Online-Dienst Twitter kritische bis spöttische Einwürfe gefallen lassen. "Es sollten die normalen Grundprinzipien von Demokratie und Anstand gelten, wie man miteinander umgeht", sagte Bundesinnenminister Friedrich dazu. "Wir kennen Spielregeln im Straßenverkehr oder aus dem Strafrecht. Darüber darf sich auch die Internetgemeinde nicht hinwegsetzen."
