Birma schmettert Suu Kyi-Berufung ab

26. Februar 2010, 13:08 Uhr · Quelle: dpa
Rangun (dpa) - Birmas Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi bleibt unter Hausarrest. Die 64-Jährige verlor am Freitag die letzte Berufung gegen das Urteil vom vergangenen August, wie ihre Anwälte in der Hafenstadt Rangun mitteilten.

Sie hatten vergeblich argumentiert, dass die Anklage sich auf Paragrafen einer außer Kraft gesetzten Verfassung bezog. Die Dissidentin hat 14 der letzten 20 Jahre isoliert in ihrem Haus in Rangun verbracht.

Damit verhindert die Militärjunta eine Beteiligung ihrer Widersacherin am ersten Wahlkampf seit 20 Jahren. Das Regime hat für dieses Jahr eingeschränkte Wahlen in Aussicht gestellt. Sie behält sich dabei die Schlüsselpositionen in der Regierung und ein Viertel der Sitze im Parlament vor. Den letzten freien Wahlgang hatte Suu Kyis Partei NLD 1990 haushoch gewonnen. Die Junta erkannte das Ergebnis allerdings nie an.

Suu Kyi war im August verurteilt worden, weil sie nach Lesart der Junta die Auflagen ihres noch bestehenden Hausarrests verletzt hatte. Die Anklage ging auf den mysteriösen Besuch eines Amerikaners zurück, der angeblich unbemerkt zu ihrem schwer bewachten Haus geschwommen war. Juntachef Than Shwe wandelte die dreijährige Haftstrafe mit Zwangsarbeit in 18 Monate Hausarrest um.

Menschenrechte / Birma
26.02.2010 · 13:08 Uhr
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