Bevölkerungsschutz: Innenminister will mehr Schutzräume und Sirenen

Berlin - Neben der militärischen Aufrüstung bei der Bundeswehr plant die Bundesregierung jetzt zusätzlich ein Sicherheitskonzept für die Zivilbevölkerung, da es in Deutschland zu wenig Schutzräume vor möglichen Raketen- und Drohnenangriffen gibt.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), zuständig für den Katastrophenschutz, plant daher, ein umfangreiches Sicherheitskonzept vorzulegen. Dobrindt sagte der "Bild am Sonntag": "Wir rüsten die zivile Verteidigung auf."

Dazu soll es ein nationales Schutzraumkonzept mit deutlich mehr Plätzen geben - die Anzahl stehe bisher nicht fest. Auch Warnsysteme werden ausgebaut, die bundesweite Sirenen-Dichte erhöht. Viele Sirenen wurden nach Ende des Kalten Krieges abgebaut. Fällt im Ernstfall das WLAN aus, funktionieren digitale Warnungen nicht.

Von den ehemals rund 2.000 öffentlichen Schutzräumen in Deutschland sind heute noch 579 übrig. Sie bieten Platz für rund 480.000 Menschen, das sind gerade mal 0,56 Prozent der deutschen Bevölkerung. Weiteres Problem: Auch der Zustand der Bunker ist teilweise veraltet. Bunker-Neubauten soll es aber nicht mehr geben. Stattdessen sollen bei einem Angriff U-Bahn-Haltestellen, Tunnel und Tiefgaragen Schutz bieten und dementsprechend umgerüstet werden.

Dafür stellt der Bund nach BamS-Informationen auch mehr Geld bereit: Der Etat des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe wird von weniger als 200 Millionen Euro (2024) auf mehr als 600 Millionen Euro verdreifacht. Mit dem Geld sollen u.a. die Feuerwehren unterstützt und Pflegehilfskräfte ausgebildet werden. Das Technische Hilfswerk (THW) steigert seinen Haushalt um 60 Prozent im Vergleich zum Jahr 2024 auf 640 Millionen Euro im nächsten Jahr. Dafür werden Gebäude modernisiert, neue Ausrüstung angeschafft.