Berlins Bildungssenatorin verteidigt Schulsanierungs-Pläne
05. Januar 2017, 10:16 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) hat ihre Pläne für die Sanierung und den Neubau von Schulen in der Hauptstadt verteidigt. Aufgrund der wachsenden Schülerzahlen würden in den kommenden Jahren mehr als 30 Schulen gebaut, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag im RBB-"Inforadio". Deshalb bedürfe es einer besseren Abstimmung: "Wir müssen gemeinsam mit den Bezirken neue Strukturen schaffen."
Nach dem Willen des Senats sollen die Bezirke nur noch Sanierungen bis zu einer Summe von fünf Millionen Euro verantworten. Den Rest übernehme eine neue Landesgesellschaft für Schulbau, betonte Scheeres. An ihr führe kein Weg vorbei. "Wir müssen schneller planen und schneller bauen. So wie das in den letzten Jahren gelaufen ist, kann das nicht mehr funktionieren." Die neue Landesgesellschaft soll neue Kredite aufnehmen und damit die Schuldenbremse umgehen können. Die Opposition lehnt den Plan ab und spricht von "Schattenwirtschaft". Scheeres widersprach dem: "Das ist eine Scheindebatte, über irgendwelche Tricks zu reden. Wir müssen doch ein Interesse daran haben, dass unsere Schulen in Schuss kommen, dass unsere Kinder gute Lernbedingungen haben, und da müssen wir eben den Weg verfolgen, der möglich ist."
Nach dem Willen des Senats sollen die Bezirke nur noch Sanierungen bis zu einer Summe von fünf Millionen Euro verantworten. Den Rest übernehme eine neue Landesgesellschaft für Schulbau, betonte Scheeres. An ihr führe kein Weg vorbei. "Wir müssen schneller planen und schneller bauen. So wie das in den letzten Jahren gelaufen ist, kann das nicht mehr funktionieren." Die neue Landesgesellschaft soll neue Kredite aufnehmen und damit die Schuldenbremse umgehen können. Die Opposition lehnt den Plan ab und spricht von "Schattenwirtschaft". Scheeres widersprach dem: "Das ist eine Scheindebatte, über irgendwelche Tricks zu reden. Wir müssen doch ein Interesse daran haben, dass unsere Schulen in Schuss kommen, dass unsere Kinder gute Lernbedingungen haben, und da müssen wir eben den Weg verfolgen, der möglich ist."
