Berlin, Paris und London fordern Rückkehr zu Waffenruhe in Gaza
Berlin - Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens drängen auf eine Rückkehr zu einer Waffenruhe im Gazastreifen.
"Die erneuten israelischen Angriffe in Gaza stellen für die Menschen in Gaza, die Geiseln, ihre Familien und für die gesamte Region einen dramatischen Rückschritt dar", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die am Samstag veröffentlicht wurde. "Wir sind entsetzt angesichts der zivilen Opfer und fordern in aller Dringlichkeit eine umgehende Rückkehr zu einer Waffenruhe."
Man rufe "alle Parteien" auf, die Verhandlungen wiederaufzunehmen, um zu gewährleisten, dass die Waffenruhe uneingeschränkt umgesetzt werde und sich verstetige. Hierzu gehöre zwingend, dass die Hamas die Geiseln freilasse, die sie noch festhalte und die freizulassen sie sich beharrlich weigere.
Alle Israelis und Palästinenser hätten ein Recht auf Frieden und Sicherheit, so die Außenminister. "Wir rufen all diejenigen, die auf die Hamas Einfluss nehmen können, dazu auf, diesen Einfluss zu nutzen, um weitere Angriffe gegen Israel zu verhindern." Es sei klar, dass die Hamas weder Regierungsgewalt in Gaza ausüben noch weiterhin eine Bedrohung für Israel darstellen dürfe. "Dieser Konflikt kann jedoch nicht mit militärischen Mitteln beigelegt werden. Eine Wiederaufnahme der Kämpfe wird nur den Tod weiterer palästinensischer Zivilpersonen und israelischer Geiseln zur Folge haben", heißt es in der Erklärung.
Die Außenminister forderten zudem Israel auf, das Völkerrecht uneingeschränkt zu achten und umgehend Hilfslieferungen zuzulassen. Zivilpersonen sollten geschützt werden und grundlegende Hilfe oder Unterstützung sollte ihnen nicht verwehrt sein. "Wir rufen Israel auf, den humanitären Zugang einschließlich Wasser und Strom wiederherzustellen und im Einklang mit dem humanitären Völkerrecht Zugang zu medizinischer Versorgung sowie zeitlich begrenzte medizinische Evakuierungen zu gewährleisten."
