Berichte: Verfassungsschutz beobachtet gesamte AfD
03. März 2021, 09:23 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat offenbar die gesamte AfD zum "Verdachtsfall" erklärt. Das berichten der "Spiegel" und das ARD-Hauptstadtstudio am Mittwochvormittag übereinstimmend. Demnach kann die AfD bundesweit mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden.
Aufgrund eines laufenden Rechtsstreits muss laut "Spiegel" allerdings zunächst auf die Überwachung von AfD-Abgeordneten verzichtet werden. Auch Kandidaten für anstehende Wahlen gehören zu dieser Gruppe. Die Einstufung zum "Verdachtsfall" darf das Bundesamt dem Nachrichtenmagazin zufolge zudem derzeit nicht bekannt geben. "Mit Blick auf das laufende Verfahren und aus Respekt vor dem Gericht äußert sich das BfV in dieser Angelegenheit nicht öffentlich", sagte eine Sprecherin der Behörde dem "Spiegel".
Aufgrund eines laufenden Rechtsstreits muss laut "Spiegel" allerdings zunächst auf die Überwachung von AfD-Abgeordneten verzichtet werden. Auch Kandidaten für anstehende Wahlen gehören zu dieser Gruppe. Die Einstufung zum "Verdachtsfall" darf das Bundesamt dem Nachrichtenmagazin zufolge zudem derzeit nicht bekannt geben. "Mit Blick auf das laufende Verfahren und aus Respekt vor dem Gericht äußert sich das BfV in dieser Angelegenheit nicht öffentlich", sagte eine Sprecherin der Behörde dem "Spiegel".
