Bericht: Wirtschaftswachstum drückt Verschuldung erheblich

Berlin (dts) - Der Bund wird in diesem Jahr mit einer viel geringeren Neuverschuldung auskommen als geplant. Nach neuesten Kalkulationen des Bundesfinanzministeriums ist in diesem Jahr nur noch mit einer Nettokreditaufnahme des Bundes von rund 50 Milliarden Euro zu rechnen, berichtet der "Spiegel". Bei Aufstellung des Haushalts 2010 war Finanzminister Wolfgang Schäuble noch von 80 Milliarden Euro neuen Schulden ausgegangen.

Ursache für die bessere Entwicklung der Staatsfinanzen ist der stärker als vermutet ausfallende Aufschwung. Allein bei den Steuereinnahmen rechnen die Regierungsexperten mit einem Mehraufkommen von bis zu sieben Milliarden Euro. Dank des höheren Wirtschaftswachstums fallen auch geringere Krisenkosten an, zum Beispiel für die Finanzierung der Arbeitslosigkeit. Die Haushaltsentwicklung laufe derzeit "hervorragend", heißt es in der Regierung. Die positive Entwicklung in diesem Jahr hat auch Auswirkungen auf die Etataufstellung für 2011. Die Neuverschuldung soll im nächsten Jahr nach der Vorstellung der Koalition unter dem diesjährigen Wert liegen, damit die Schuldenkurve weiter sinkt. Derzeit sind im Regierungsentwurf für 2011 neue Schulden von 57,5 Milliarden Euro vorgesehen. Die Folge: Die Haushaltsexperten der Koalition müssen die Nettokreditaufnahme bis zur Verabschiedung des Bundesetats im November um acht bis zehn Milliarden Euro drücken. Die erste Ziffer bei der Nettokreditaufnahme müsse unbedingt eine Vier sein, heißt es in Koalitionskreisen.