BEE-Präsidentin unterstützt mögliches Staffelmodell bei CO2-Preis
06. Juli 2019, 10:06 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Simone Peter, Präsidentin des Bundesverbandes Erneuerbare Energie (BEE), unterstützt in der Diskussion um einen CO2-Preis ein mögliches Staffelmodell. Zudem hofft sie auf eine Lösung gemeinsam mit einigen anderen europäischen Staaten. Peter sagte der "Heilbronner Stimme" (Samstag): "Die CO2-Bepreisung sollte auf einem niedrigen Niveau starten und dann in kontinuierlichen, fest definierten Schritten angehoben werden. So entsteht Planbarkeit für Industrie und Verbraucher."
Sie betonte zugleich eine ihrer Ansicht nach gegebene Notwendigkeit eines solchen CO-Preises: "Eine CO2-Bepreisung ist eine gut wirksame ökonomische Maßnahme, die gewährleistet, dass sich Preissignale für saubere Technologien entfalten können. Ohne CO2-Bepreisung oder mit einer zu niedrigen CO2-Bepreisung findet eine Marktverzerrung zugunsten klimaschädigender Technologien mit negativen wirtschaftlichen und klimapolitischen Auswirkungen statt." Simone Peter fügte hinzu: "Eine CO2-Bepreisung ist daher sowohl ein geeignetes Instrument, um für zukunftsfähige Klimaschutztechnologien einen fairen Markt zu schaffen, wie auch die gesetzlichen Regelungen im Rahmen des Kohleausstiegs zu ergänzen." Zur Realisierung sagte sie: "Die CO2-Bepreisung darf auf keinen Fall von einer europäischen Umsetzung abhängig gemacht werden, sondern muss auch als nationale Maßnahme umgesetzt werden, bis eine europäische Lösung gefunden ist. Idealerweise in Kooperation mit anderen willigen Staaten in Europa." Der BEE setze sich für "eine ehrliche Bepreisung des Ausstoßes von klimaschädlichem Kohlendioxid (CO2) ein", so Peter. Schon 2017 hatte der Verband sehr umfassende Vorschläge vorgelegt. Die Verbandspräsidentin sagte nun: "Im Zuge der aktuellen Diskussionen in der Öffentlichkeit und der Entwicklungen im Bereich des Emissionshandels wird der BEE zeitnah ein weiterentwickeltes CO2-Bepreisungsmodell vorlegen." Die Einnahmen müssten direkt den Bürgern zugute kommen. Peter: "Um die Angst vor Mehrbelastungen durch eine CO2-Bepreisung zu verhindern, muss klargestellt werden, dass die Einnahmen aus der CO2-Steuer nicht im Staatshaushalt verbleiben, sondern direkt an die Bürgerinnen und Bürger ausgezahlt werden. Eine solche Rückerstattung sollte jeweils in dem Sektor bleiben in dem sie auch erhoben wurde - Industrie, Verkehr, Strom, Wärme. Konkrete Forderungen im Sinne von Zahlen oder möglichen gesetzlichen Reformpotenzialen - Rückerstattung über Steuerentlastungen in anderen Bereichen etc. - wird der BEE zeitnah vorlegen. Wir sind optimistisch, dass unser Vorschlag zur CO2-Bepreisung auf Bundesebene anschluss- und mehrheitsfähig ist." Die BEE-Präsidentin fordert zudem eine schnelle Rücknahme der Deckelung bei der Photovoltaik-Förderung. Diese sei "nicht mehr zeitgemäß". Peter: "Die Photovoltaik beweist derzeit eindrucksvoll, dass sie kostengünstig CO2-freien Strom erzeugen kann. Im Juni 2019 war sie aufgrund der ausgesprochen guten Wetterbedingungen sogar der stärkste Energieträger im deutschen Energiemix - eine Premiere. Die vergangenen Ausschreibungsrunden für Solarenergie waren deutlich überzeichnet, was für eine gesunde Nachfrage und Konkurrenz auf dem Solarmarkt spricht." Die BEE-Präsidentin betonte: "Die Solarenergie kann und will noch mehr zur Energiewende beitragen." Gerade bei Solaranlagen für Dächer (Aufdach-PV) gebe "es große Chancen, um die Energiewende in die Städte zu tragen". Simone Peter verlangt deshalb: "Die Politik sollte den längst nicht mehr zeitgemäßen PV-Deckel von 52 Gigawatt deshalb zügig aufheben." Sie warnte zudem: "Wissenschaftliche Regierungsberater erwarten, dass der Ausbau von Solardächern ohne Anschlussregelung auf ein Drittel des derzeitigen Ausbauvolumens schrumpft. Das wäre eine Katastrophe für die Erreichung der deutschen Klimaschutzziele, für die ein beschleunigter und ungebremster Ausbau der Solarenergie eine essentielle Rolle spielt."
Sie betonte zugleich eine ihrer Ansicht nach gegebene Notwendigkeit eines solchen CO-Preises: "Eine CO2-Bepreisung ist eine gut wirksame ökonomische Maßnahme, die gewährleistet, dass sich Preissignale für saubere Technologien entfalten können. Ohne CO2-Bepreisung oder mit einer zu niedrigen CO2-Bepreisung findet eine Marktverzerrung zugunsten klimaschädigender Technologien mit negativen wirtschaftlichen und klimapolitischen Auswirkungen statt." Simone Peter fügte hinzu: "Eine CO2-Bepreisung ist daher sowohl ein geeignetes Instrument, um für zukunftsfähige Klimaschutztechnologien einen fairen Markt zu schaffen, wie auch die gesetzlichen Regelungen im Rahmen des Kohleausstiegs zu ergänzen." Zur Realisierung sagte sie: "Die CO2-Bepreisung darf auf keinen Fall von einer europäischen Umsetzung abhängig gemacht werden, sondern muss auch als nationale Maßnahme umgesetzt werden, bis eine europäische Lösung gefunden ist. Idealerweise in Kooperation mit anderen willigen Staaten in Europa." Der BEE setze sich für "eine ehrliche Bepreisung des Ausstoßes von klimaschädlichem Kohlendioxid (CO2) ein", so Peter. Schon 2017 hatte der Verband sehr umfassende Vorschläge vorgelegt. Die Verbandspräsidentin sagte nun: "Im Zuge der aktuellen Diskussionen in der Öffentlichkeit und der Entwicklungen im Bereich des Emissionshandels wird der BEE zeitnah ein weiterentwickeltes CO2-Bepreisungsmodell vorlegen." Die Einnahmen müssten direkt den Bürgern zugute kommen. Peter: "Um die Angst vor Mehrbelastungen durch eine CO2-Bepreisung zu verhindern, muss klargestellt werden, dass die Einnahmen aus der CO2-Steuer nicht im Staatshaushalt verbleiben, sondern direkt an die Bürgerinnen und Bürger ausgezahlt werden. Eine solche Rückerstattung sollte jeweils in dem Sektor bleiben in dem sie auch erhoben wurde - Industrie, Verkehr, Strom, Wärme. Konkrete Forderungen im Sinne von Zahlen oder möglichen gesetzlichen Reformpotenzialen - Rückerstattung über Steuerentlastungen in anderen Bereichen etc. - wird der BEE zeitnah vorlegen. Wir sind optimistisch, dass unser Vorschlag zur CO2-Bepreisung auf Bundesebene anschluss- und mehrheitsfähig ist." Die BEE-Präsidentin fordert zudem eine schnelle Rücknahme der Deckelung bei der Photovoltaik-Förderung. Diese sei "nicht mehr zeitgemäß". Peter: "Die Photovoltaik beweist derzeit eindrucksvoll, dass sie kostengünstig CO2-freien Strom erzeugen kann. Im Juni 2019 war sie aufgrund der ausgesprochen guten Wetterbedingungen sogar der stärkste Energieträger im deutschen Energiemix - eine Premiere. Die vergangenen Ausschreibungsrunden für Solarenergie waren deutlich überzeichnet, was für eine gesunde Nachfrage und Konkurrenz auf dem Solarmarkt spricht." Die BEE-Präsidentin betonte: "Die Solarenergie kann und will noch mehr zur Energiewende beitragen." Gerade bei Solaranlagen für Dächer (Aufdach-PV) gebe "es große Chancen, um die Energiewende in die Städte zu tragen". Simone Peter verlangt deshalb: "Die Politik sollte den längst nicht mehr zeitgemäßen PV-Deckel von 52 Gigawatt deshalb zügig aufheben." Sie warnte zudem: "Wissenschaftliche Regierungsberater erwarten, dass der Ausbau von Solardächern ohne Anschlussregelung auf ein Drittel des derzeitigen Ausbauvolumens schrumpft. Das wäre eine Katastrophe für die Erreichung der deutschen Klimaschutzziele, für die ein beschleunigter und ungebremster Ausbau der Solarenergie eine essentielle Rolle spielt."
