Bauern demonstrieren in Berlin gegen geplante Diesel-Kürzungen
In der deutschen Hauptstadt Berlin versammelten sich am Montagmorgen zahlreiche Bauern, um gegen die geplante Abschaffung von Diesel-Vergünstigungen für die Landwirtschaft zu protestieren. Mit ihren Traktoren machten sie sich auf den Weg in die Innenstadt, begleitet von Hupkonzerten in verschiedenen Stadtteilen, die bereits in der Nacht begonnen hatten. Auch Handwerker schlossen sich dem Protest an.
Die Bauern aus ganz Deutschland planen, gegen Mittag (11.30 Uhr) am Brandenburger Tor zu demonstrieren. Auf der Kundgebung wird auch Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sprechen. Die Demonstration wurde von den Bauernverbänden und dem Speditionsverband BGL organisiert. Es werden etwa 5000 Traktoren und Landmaschinen erwartet, die von überall im Land zur Kundgebung kommen werden. Die Demonstration markiert den Höhepunkt einer Aktionswoche gegen die Pläne der Regierung.
Bereits am Sonntagabend wurde die Kundgebungsfläche in der Innenstadt für weitere Traktoren gesperrt. "Es geht nichts mehr", gab ein Polizeisprecher bekannt. Die Fläche sei voll, weitere Traktoren werden auf den Olympischen Platz umgeleitet, der ausreichend Parkplätze bietet. Verkehrsbehinderungen sind in der gesamten Stadt zu erwarten.
Die Bundesregierung plant, Steuerbegünstigungen für Agrardiesel schrittweise abzuschaffen. Die ursprünglich geplante Abschaffung der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft wurde jedoch zurückgenommen. Der Deutsche Bauernverband fordert eine vollständige Rücknahme der Kürzungen. (eulerpool-AFX)
