Bamf will Rückkehr von Flüchtlingen nach Griechenland fördern

Nürnberg - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) will mit einem Kooperationsprojekt die Rückkehr bereits in Griechenland anerkannter Flüchtlinge fördern. Das geht aus einem internen Schreiben der Behörde vor, über das der "Spiegel" berichtet.

Migranten, die nach Griechenland zurückreisen, sollen demnach im Rahmen des sogenannten Überbrückungsprogramms von griechischen Behörden unterstützt werden. So sollen sie etwa Hilfe bei der Unterbringung und Verpflegung bekommen. Später sollen die Migranten in ein neues griechisches Integrationsprogramm aufgenommen werden. Die Teilnahme an dem im Januar gestarteten Projekt ist zunächst freiwillig.

Langfristig würden auch "zwangsweise" Rückführungen angestrebt, so das Bamf. Zielgruppe in Deutschland sind demnach alleinstehende und erwerbsfähige Personen zwischen 19 und 49 Jahren, deren Schutzerteilung in Griechenland höchstens zwei Jahre zurückliegt. Zurzeit schreibt das Bamf Flüchtlinge an, die vollziehbar ausreisepflichtig sind. Auch Migranten, die noch im Asylverfahren sind, sollen Post erhalten. Organisation und Finanzierung der Ausreise sollen nach Angaben beteiligter Beamter die Bundesländer übernehmen. Die weiteren Kosten werden dem Schreiben zufolge im ersten Jahr von der EU-Kommission finanziert. Danach soll die griechische Regierung einspringen.

Mit dem Projekt will das Bamf auch die rechtlichen Möglichkeiten für deutsche Behörden verbessern, Migranten in Zukunft nach Griechenland abschieben zu können. Verwaltungsgerichte hatten Rückführungen dorthin mit Verweis auf menschenunwürdige Bedingungen bisher überwiegend untersagt. Zuletzt waren die Zahlen von in Griechenland anerkannten Flüchtlingen, die in Deutschland ein zweites Mal Asyl beantragen, stark gestiegen.