Außenminister Maas zu Gesprächen in Afghanistan gelandet
Masar-i-Scharif (dpa) - Außenminister Heiko Maas will mit einem Besuch in Afghanistan die Bemühungen für einen Friedensprozess in dem Krisenstaat unterstützen. Der SPD-Politiker traf am Sonntagabend zu Gesprächen im Norden des Landes ein.
Am Dienstag folgt ein Besuch im wichtigen Nachbarland Pakistan. «Mit der Reise nach Afghanistan und Pakistan wollen wir ein klares Zeichen setzen: Deutschland steht zu seiner Verantwortung, die wir als zweitgrößter Geber und Truppensteller in Afghanistan übernommen haben», sagte Maas, der in Masar-i-Scharif landete, wo die Bundeswehr ihr Feldlager Camp Marmal hat.
Deutschland beteiligt sich an der Nato-Ausbildungsmission «Resolute Support» in Afghanistan mit bis zu 1300 Soldaten. Die Nato und verbündete Staaten bilden afghanische Sicherheitskräfte aus. Äußerungen des US-Präsidenten Donald Trump, der einen Teilrückzug amerikanischer Soldaten aus dem Land will, haben bei Verbündeten für Unsicherheit und Verärgerung gesorgt. Die US-Regierung hofft, dass noch vor der Präsidentschaftswahl in Afghanistan im Juli ein Friedensabkommen mit den islamistischen Taliban zustande kommt, die weite Landstriche kontrollieren und seit Jahren immer wieder Terrorakte verüben.
Mit Hinweis auf die am 20. Juli geplante richtungsweisende Präsidentschaftswahl sagte Maas, die Reise nach Afghanistan und Pakistan sei ein wichtiges Signal. In die Bemühungen um einen Friedensprozess mit den Taliban sei Bewegung gekommen, auch dank der Initiative der USA. «Unser Ziel ist es, den Menschen vor Ort zu versichern, dass wir uns auch weiterhin für eine friedliche Konfliktlösung und die wirtschaftliche Entwicklung der Region einsetzen», so Maas.
Klar sei aber auch, ein Friedensprozess müsse den Menschen in Afghanistan tatsächlich den Weg in eine sichere Zukunft eröffnen müsse. Er dürfe keine Rückkehr in eine schmerzhafte Vergangenheit bedeuten. «Was Afghanistan an Verbesserungen im Bereich der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit, aber auch für die Lebensbedingungen vieler vor allem junger Frauen in den letzten Jahren erreicht hat, gilt es zu bewahren», sagte Maas. Das sei Voraussetzung für die künftige Zusammenarbeit.
Ein wichtiger Schlüssel für ein stabiles Afghanistan liege in Pakistan. Deshalb wolle er mit Gesprächen in Islamabad für eine engere Kooperation der beiden Nachbarstaaten werben. Pakistans Geheimdienste stehen im Verdacht, islamistische Extremisten in der Region zu unterstützen, um Nachbarstaaten zu destabilisieren.
In Pakistan werde er nochmals die Besorgnis der deutschen Regierung über die jüngsten Spannungen mit Indien zum Ausdruck zu bringen, sagte Maas. «Pakistan und Indien müssen ihre Gesprächskanäle weiter offen halten und zur Deeskalation beitragen», sagte Maas. Von größerer Stabilität in der Region könnten auch wirtschaftliche Beziehungen profitieren. Pakistan sei als Land mit der sechstgrößten Bevölkerung der Erde ein Partner mit wichtigem Potenzial.
In einer bedeutenden Änderung ihrer Politik hatten die USA im vergangenen Sommer Direktgespräche mit den Taliban aufgenommen, um den seit mehr als 17 Jahren währenden Konflikt in Afghanistan zu beenden. Davor hatten sie stets gesagt, die Aufständischen sollten direkt mit der afghanischen Regierung verhandeln und ein Friedensprozess müsse unter deren Führung stattfinden.
In der mittlerweile sechsten USA-Taliban-Gesprächsrunde, die im Golfemirat Katar nun bald zwei Wochen andauert, geht es um Details eines Abzug der internationalen Truppen und um die Frage, wie verhindert werden kann, dass das Land ein sicherer Hafen für Terroristen wird. Die USA drängen zudem auf einen Waffenstillstand und die Aufnahme von direkten Gesprächen der Taliban mit der afghanischen Regierung, was die Taliban bisher ablehnen.
Zuletzt hieß es von den Aufständischen, es ginge «Schritt für Schritt» voran. Man sei sehr sorgfältig und wachsam bei allen Fortschritten. Bisher gebe es noch keine Einigung auf ein Dokument oder über ein Abkommen.
