Ausdehnung der Proteste an ukrainischen Grenzübergängen
Polnische Fuhrunternehmer und Landwirte protestieren weiterhin gegen die ukrainische Konkurrenz, die ihrer Meinung nach das Geschäft in Polen zerstört. Seit Wochen blockieren sie die Grenzübergänge zwischen Polen und der Ukraine, um staatliche Unterstützung und bessere Bedingungen für den Handel mit dem Nachbarland zu fordern. Nun haben sich auch Landwirte den Protesten angeschlossen und einen weiteren Grenzübergang zum Nachbarland blockiert.
Seit Donnerstag versperren die polnischen Bauern den Grenzübergang Medyka für den Güterverkehr, wie die Nachrichtenagentur PAP berichtet. Autos, Busse und Lastwagen mit humanitärer Hilfe und Waffen werden jedoch weiterhin durchgelassen. Ein Vertreter der Landwirte erklärte gegenüber dem Sender TVN24, dass sie auch staatliche Subventionen für den Kauf von Mais und die Beibehaltung von Liquiditätskrediten verlangtern.
Mit der Blockade des Grenzübergangs Medyka sind nun alle großen Übergänge zwischen Polen und der Ukraine für den Güterverkehr weitgehend gesperrt. Bereits seit dem 6. November blockieren polnische Fuhrunternehmer die Übergänge in Dorohusk, Hrebenne und Korczowa. Die Schlange vor dem Übergang in Dorohusk ist mittlerweile 18 Kilometer lang und die Wartezeit beträgt fünf Tage. Viele Lastwagenfahrer waren zuvor auf andere Übergänge ausgewichen, wodurch sich nun auch bei der Blockade in Medyka ein Stau von 34 Kilometern Länge gebildet hat.
Die polnischen Transportunternehmer protestieren gegen die billige Konkurrenz aus der Ukraine, die sie für den Einbruch ihres Geschäfts verantwortlich machen. Vor dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wurden die meisten Waren per Schiff exportiert. Seit Kriegsbeginn wurde der Transport jedoch vermehrt auf die Straße verlagert. Hinzu kommt, dass die EU die zuvor notwendigen Genehmigungen für den ukrainischen Güterverkehr aufgehoben hat. Die Protestierenden fordern daher, dass diese Genehmigungen wieder eingeführt werden.
Außerdem beklagen die polnischen Unternehmer Benachteiligungen durch ukrainische Behörden. Um Waren von der Ukraine nach Polen ausführen zu können, müssen sich die polnischen Fuhrunternehmer elektronisch registrieren lassen - eine zeitaufwendige Aufgabe, die oft mehrere Tage in Anspruch nimmt. Die polnischen Landwirte wiederum fühlen sich durch den Import von billigem ukrainischem Getreide benachteiligt und hatten bereits im Juni den Grenzübergang Dorohusk zeitweise blockiert.
Die Situation an den Grenzübergängen zwischen Polen und der Ukraine bleibt angespannt und die Blockierungen haben erhebliche Auswirkungen auf den Handel und die Wirtschaft beider Länder. Die Forderungen der Protestierenden sind weiterhin ungehört - es ist jedoch zu hoffen, dass eine Lösung gefunden werden kann, um diese langanhaltenden Streitigkeiten zu beenden und die Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu verbessern.
