Aufruhr im Iran – Trump plant stärkere Maßnahmen

US-Präsident Donald Trump intensiviert seine Bemühungen, Einfluss auf die politischen Verhältnisse im Iran zu nehmen. Begleitet von den global beachteten Massenprotesten in der Islamischen Republik, verkündete Trump auf seinem Flug mit der Air Force One, dass der Iran bereit sei zu Verhandlungen. Details über die möglichen Gesprächsthemen blieben jedoch im Vagen. Trump wies darauf hin, dass die USA angesichts der eskalierenden Proteste möglicherweise sofortige Schritte unternehmen müssten.

Eine bemerkenswerte Überlegung Trumps betrifft die Unterstützung der iranischen Demonstranten durch Satelliteninternet. Diesbezüglich plant der US-Präsident, Kontakt zu Elon Musk aufzunehmen, dessen Unternehmen SpaceX mit dem Starlink-Dienst eine mögliche Lösung bietet. Dies könnte helfen, die von der iranischen Führung auferlegte Internetsperre zu umgehen und die Kommunikation der Bevölkerung zu sichern.

Die dramatische Entwicklung der Proteste wurde auch von Reza Pahlavi, dem Sohn des gestürzten Schahs, aufgegriffen. Er appelliert aus seinem US-Exil an die Bewegung, die Kommunikationsinfrastruktur des Staates ins Visier zu nehmen, um deren Einschränkungen zu überwinden. Dennoch bleibt ungewiss, wie stark Pahlavis Einfluss im Iran selbst ist.

Laut Berichten von Aktivisten erstrecken sich die Demonstrationen mittlerweile über 186 Städte, wobei die Gewalt stetig zunimmt. Das Menschenrechtsnetzwerk HRANA beziffert die Anzahl der getöteten Demonstranten auf 483. UN-Generalsekretär António Guterres zeigte sich bestürzt über die Berichte und forderte Zurückhaltung seitens der Sicherheitskräfte.

Trump erwägt in Anbetracht der anhaltenden Repressionen gegen die Proteste, den Iran zu einem weiteren Ziel von Cyberangriffen und Sanktionen zu machen. Ein mögliches Treffen mit hochrangigen US-Beamten soll verschiedene Optionen zur Unterstützung der Proteste besprechen. Gleichzeitig appellieren internationale Stimmen wie die von EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola an die Demonstranten, nicht aufzugeben.

Derweil erhebt Mohammed Bagher Ghalibaf, der Parlamentspräsident des Iran, Vorwürfe gegen die Protestbewegung, sie bereite den Boden für eine ausländische Militärintervention vor. Trotz der brisanten Lage bleibt unklar, welche konkreten Schritte die USA nach den Beratungen einleiten werden. Zum Unmut Ghalibafs kommt die Forderung Pahlavis, international die islamische Flagge gegen das alte Symbol des Schahs auszutauschen. Diese Geste soll als Zeichen gegen das derzeitige Regime verstanden werden und die Erinnerung an die prowestlichen Zeiten wachrufen, bevor die Islamische Revolution 1979 den Schah ins Exil zwang.