Atomausstieg im Fokus: FDP zufrieden mit Habecks Erläuterungen

In einer Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die Entscheidungshintergründe für den geplanten Atomausstieg dargelegt. FDPs klimapolitischer Sprecher Olaf in der Beek äußerte sich zufrieden und betonte, dass Überlegungen bezüglich eines Rücktritts Habecks unbegründet seien. Die Sitzung war durch einen Bericht des Magazins 'Cicero' initiiert worden, der aufgekommenen Vermutungen nachging, interne Zweifel zum Ausstieg aus der Kernenergie seien im Wirtschafts- sowie im Umweltministerium unterdrückt worden.

Habeck wies die Annahme zurück, er hätte nicht alle relevanten Informationen zur Entscheidungsfindung erhalten. Er verteidigte seine Entscheidung als logisch und erklärte, dass die angenommenen Geheiminformationen nicht existierten. In der Beek unterstützt Habecks Transparenzbemühungen: 'Er ist auf einem guten Weg, und wir unterstützen das.'

Michael Kruse, energiepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, sprach an, dass das Ministerium dem Ausschuss Unterlagen bereitstellen werde, welche die FDP intensiv prüfen und einordnen möchte. Bereits im Frühjahr 2022 hatte die FDP Bedenken gegen die Einschätzung der Ministerien, die zu diesem Zeitpunkt einen weiteren Betrieb der letzten deutschen Atomkraftwerke ablehnten. Trotzdem setzte sich die Partei für einen sogenannten Streckbetrieb ein, der schlussendlich auch realisiert wurde.

In einem gemeinsamen Prüfvermerk der Wirtschafts- und Umweltministerien war ursprünglich gegen eine Verlängerung der Laufzeiten ausgesprochen worden, unter Betrachtung der aktuellen Situation in der Ukraine und der Energiesicherheit Deutschlands im Kontext der Importabhängigkeit von russischen Ressourcen. Letztlich jedoch wurde der Betrieb von drei deutschen Atomkraftwerken zur Sicherung der Stromversorgung bis Mitte April 2023 ausgedehnt. (eulerpool-AFX)