Arbeitsminister weist Kritik an Grundrente-Plänen zurück
17. Februar 2019, 00:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Kritik an seinen Plänen zur Grundrente zurückgewiesen. "Die Grundrente wird kommen. Ich erhalte viel Zustimmung für diese Idee, auch aus der Bevölkerung und aus den Reihen des Koalitionspartners", sagte Heil der "Welt am Sonntag".
Würden Heils Vorschläge zur Grundrente umgesetzt, dann würden davon drei bis vier Millionen Menschen profitieren. Heil wandte sich gegen die Einwände der Kritiker aus der Union, die ein Fehlen der Bedürftigkeitsprüfung an seinem Vorschlag für die Grundrente beklagen. "In der Rentenversicherung geht es um durch Arbeit und Leistung erworbene Ansprüche. Sie kennt daher keine Bedürftigkeitsprüfung", so der Arbeitsminister weiter. Deshalb könne man sich "diese Bürokratie sparen". Diejenigen, die einen Ehepartner haben, der gut verdiene, oder zusätzliche Mieteinnahmen, würden "steuerlich im Nachhinein höher belastet, sodass von einem Gießkannenprinzip nicht die Rede sein kann", sagte Heil der "Welt am Sonntag".
Würden Heils Vorschläge zur Grundrente umgesetzt, dann würden davon drei bis vier Millionen Menschen profitieren. Heil wandte sich gegen die Einwände der Kritiker aus der Union, die ein Fehlen der Bedürftigkeitsprüfung an seinem Vorschlag für die Grundrente beklagen. "In der Rentenversicherung geht es um durch Arbeit und Leistung erworbene Ansprüche. Sie kennt daher keine Bedürftigkeitsprüfung", so der Arbeitsminister weiter. Deshalb könne man sich "diese Bürokratie sparen". Diejenigen, die einen Ehepartner haben, der gut verdiene, oder zusätzliche Mieteinnahmen, würden "steuerlich im Nachhinein höher belastet, sodass von einem Gießkannenprinzip nicht die Rede sein kann", sagte Heil der "Welt am Sonntag".
