Apple vs. Xiaomi: Rechtsstreit wegen Mi Pad gewonnen

Apple erkennt in der Xiaomi-Marke Mi Pad eine zu starke Ähnlichkeit zum eigenen iPad und will den Verkauf entsprechend benannter Tablets verbieten. Auch das EU-Gericht sieht in der Bezeichnung die Gefahr der Vewechslung.

Xiaomi darf seine Tablets nicht unter der Bezeichnung “Mi Pad” verkaufen. Das hat das Gericht der Europäischen Union am Dienstag entschieden. Laut dem Urteil weist das Wortzeichen Mi Pad “hinsichtlich des Schriftbilds einen hohen Grad an Ähnlichkeit” mit der Apple-Marke iPad auf. In der Xiaomi-Bezeichnung sei die Buchstabenfolge “ipad” komplett enthalten und würde sich lediglich durch den vorangestellten Buchstaben “m” vom Apple-Tablet unterscheiden. Das allein reiche jedoch nicht aus, um die Ähnlichkeiten auszugleichen, heißt es dazu in der Urteilsbegründung. Auch bei der Aussprache erkennt das Gericht zu starke Parallelen, vor allem das englischsprachige Publikum “würde das Präfix ‘mi' wahrscheinlich als das englische Possessivpronomen ‘my' auffassen und das ‘i' in Mi Pad deshalb genauso aussprechen wie das in iPad.”

Bezeichnungen zu ähnlich

Für den Kunden bestehe wegen der ähnlichen Bezeichnungen die Gefahr von Verwechslungen zwischen den zwei Tablets. Daher bestätigt das Gericht, dass der 2014 von Xiaomi beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingereichte Markenname nicht vom Hersteller in der EU verwendet werden darf. Schon im Jahr 2016 gab das EUIPO einem Widerspruch statt, mit dem Apple die Eintragung des Zeichens “Mi Pad” verhindern wollte. Dagegen erhob Xiaomi Klage beim Gericht der EU, mit dem aktuellen Urteil wird diese Klage nun allerdings abgewiesen.

Quelle: Computer Bild