Apple fügt das Samsung Galaxy S4 zur Patentklage gegen Samsung hinzu
Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung ist noch lange nicht ausgestanden. In den USA ist das Urteil gegen Samsung aus dem August 2012 noch immer nicht hundertprozentig rechtskräftig, und ein zweites Verfahren soll im März 2014 beginnen. Zu der entsprechenden Klage hat Apple nun diese Woche Samsungs aktuelles Flaggschiff, das Glaxy S4, hinzugefügt.
Das Hinzufügen eines neuen Gerätes macht es erforderlich, dass Apple ein anderes der 22 Geräte auf der Liste streicht. Auf der Liste stehen Geräte, die sich gut verkauft haben, wie zum Beispiel das Galaxy Note oder das Galaxy SII und SIII, aber auch mehrere Geräte, die sich weniger gut verkauften.
Das Galaxy S4 wurde erst vor wenigen Wochen veröffentlicht. Die konsequente Weiterentwicklung des Galaxy SIII wird von Samsung mit einer massiven Marketingkampagne begleitet und wird sich wohl sehr gut verkaufen. Es macht also Sinn für Apple, das S4 zu der Klage hinzuzufügen und eines der anderen Geräte, die weniger Erfolg hatten, dafür zu streichen.
In Apples entsprechendem Antrag heißt es:
Based on Apple’s analysis of the Galaxy S4, Apple has concluded that it is an infringing device and accordingly intends to move for leave to add the Galaxy S4 as an infringing product. Upon the grant of such motion, Apple will eliminate (without prejudice) one of the Accused Products named herein, so that it will continue to accuse only 22 products of infringement at this stage of the litigation.
Anfang des Monats entschied Richterin Lucy Koh darüber, wie eng das Verfahren zwischen den beiden Konkurrenten ausfallen wird. Apple wird also von den 22 Geräten langfristig – also bis zum Prozessbeginn – noch weitere 12 Geräte streichen müssen, da lediglich 10 Geräte letztlich in die Hauptverhandlung eingeführt werden dürfen. Samsung versucht momentan, diese Zahl noch weiter einzuschränken, indem verlangt wird, dass Apple jedes Gerät noch nach den jeweiligen Netzanbietern aufschlüsselt.
(via AppleInsider)
