Anschlag geplant? Haftbefehl für 22-jährigen Syrer in Berlin
Berlin (dpa) - Der 22-jährige Syrer, der einen Anschlag in Berlin geplant haben soll, sitzt nun in Untersuchungshaft. Ein Haftrichter des Amtsgerichts Tiergarten erließ nach einer Vorführung Haftbefehl gegen den Mann, wie die Strafverfolgungsbehörden am Abend mitteilten.
Die Polizei hatte den Mann am Samstag festgenommen. Ihm werde die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat vorgeworfen, sagte Michael Petzold, Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft. Es gehe um die Planung eines dschihadistisch motivierten Anschlags, sagte er. Details zum möglichen Anschlagsort wurden zunächst nicht bekannt. Nach Informationen der «Bild» soll der Mann ein Ziel in Berlin im Blick gehabt haben.
Zudem er soll nach Angaben der Staatsanwaltschaft auf einer Social-Media-Plattform mehrfach Propaganda der Terrororganisation Islamischer Staat geteilt haben. Dabei gehe es um Lieder oder Hymnen mit dschihadistischem Kontext, die häufig selbst vom Islamischen Staat veröffentlicht würden mit der Aufforderung, sie zu teilen, sagte der Sprecher. Mit Dschihadismus ist eine radikale Form des Islamismus gemeint.
Anschlag mit Sprengvorrichtung?
Der Verdächtige soll einen Anschlag mittels einer selbstgebauten Spreng- oder Brandvorrichtung geplant haben. Zu diesem Zweck soll er sich bereits mehrere Gegenstände verschafft haben, die für den Bau davon geeignet sind. Diese und elektronische Speichermedien wurden laut der Staatsanwaltschaft im Rahmen von Durchsuchungen an drei Adressen in Neukölln und Köpenick durch die Einsatzkräfte sichergestellt.
Die Ermittlungen zu den Plänen dauern an. Als Nächstes würden die elektronischen Speichermedien und die übrigen Beweismittel, die sichergestellt wurden, ausgewertet, sagte Petzold.
Spekulationen über Weihnachtsmarkt als mögliches Anschlagsziel
Die Festnahme am Samstag erfolgte kurz nach Eröffnung der Winterwelt am Potsdamer Platz am Freitag. Dass ein Weihnachtsmarkt ein Anschlagziel gewesen sei, sei Spekulation, sagte Petzold. «Natürlich gehen die Ermittlungen in alle Richtungen. Und das Ziel muss natürlich rausgefunden werden, aber das ist alles Gegenstand der Ermittlungen.»
Bei einem islamistischen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin war am 19. Dezember 2016 ein Terrorist nahe der Gedächtniskirche mit einem Lastwagen in eine Menschenmenge gefahren. Durch die Tat starben 13 Menschen, einer von ihnen Jahre später an den Folgen. Mehr als 70 Menschen wurden verletzt, manche von ihnen schwer. Der Attentäter floh nach Italien, wo er von der Polizei erschossen wurde.
Dobrindt warnt vor Terrorgefahr
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt warnte nach der Festnahme vor der Gefahr durch Terrorismus in Deutschland. «Die Festnahme in Berlin zeigt erneut, dass die Gefährdungslage in Deutschland durch den Terrorismus zwar abstrakt, aber dennoch hoch ist. Die Aktivitäten des sich seit 2023 in Deutschland befindlichen Syrers, die auf Anschlagsvorbereitungen hindeuten, wurden rechtzeitig erkannt», sagte der CSU-Politiker am Abend.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzender der Unionsfraktion, Günter Krings, wies auf die islamistische Bedrohung in Deutschland hin. «Die Festnahme eines mutmaßlichen IS-Sympathisanten in Berlin zeigt, wie real die islamistische Bedrohung in Deutschland ist. Wer hier Anschläge plant, darf keinen Schutzstatus behalten und verwirkt sein Aufenthaltsrecht», sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Gerade diese terroristischen Straftäter müssten rasch und konsequent abgeschoben werden. «Und natürlich auch nach Syrien. Der Staat hat die Pflicht, die Bevölkerung zu schützen und nicht diejenigen, die unsere Sicherheit gefährden.»
