Analyse: Steinmeier ruft zur Attacke

14. Juni 2009, 15:35 Uhr · Quelle: dpa
Berlin (dpa) - Vieles war auf diesem SPD-Parteitag anders als sonst: Kein unüberschaubarer Saal für die über 500 Delegierten, kein über dem Rednerpult thronendes Parteitagspräsidium mit altgedienten SPD-Honoratioren. Auch die gewohnte Bergmannskapelle fehlte.

Stattdessen tat sich eine Arena auf mit «Jetzt geht's los» skandierenden Genossen. Und inmitten des Ovals präsentierte sich der umjubelte SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. «Das Ding ist offen. Wir werden es offenhalten und am Ende gewinnen», machte Steinmeier sich und seiner Partei für die kommenden harten Wahlauseinandersetzungen Mut.

Diesen Mut und vor allem Kampfeswillen wird die SPD in den noch verbleibenden gut hundert Tagen bis zum Urnengang am 27. September bitter nötig haben. Denn eines war am Sonntag im Berliner Estrel-Kongresszentrum genau so wie schon 2002 und 2005: Mit dem Rücken zur Wand und den denkbar schlechtesten Umfrageergebnissen startet die SPD in den Kampf um die Macht im Kanzleramt. Und auch diesmal hoffen die Genossen wieder auf ein Wunder: Schwarz-Gelb soll erneut verhindert und der SPD die rauen Oppositionsbänke im Parlament erspart werden.

Steinmeier redet 65 Minuten. Er verspricht seiner Partei einen «fulminanten Wahlkampf», der ab sofort los gehe: «Ich will gewinnen.» Er beschwört die soziale Kälte, die Arbeitnehmern drohe, wenn Union und FDP die Regierung stellen und Deutschland ohne Sozialdemokraten regiert werde. Die SPD müsse verhindern, dass die «krachend gescheiterte Ideologie der Marktradikalen» erneut Fuß fasse. «Die Ideologie, die in die Krise geführt hat, kann doch nicht die Antwort auf diese Krise sein», ruft Steinmeier unter stürmischem Beifall den Delegierten zu.

Der Kandidat greift erstmals richtig an. Außenminister und Diplomat - das war gestern. Dabei rinnen bisweilen Schweißtropfen von seiner Stirn. Der Tonfall gleicht manchmal dem von SPD-Altkanzler Gerhard Schröder. Dennoch bleibt das Jackett fast bis zum Schluss geschlossen. Doch so nah wie diesmal schien Steinmeier seiner Partei in der Vergangenheit noch nie. Vergessen sind offenbar die Klagen über den fehlenden sozialdemokratischen Stallgeruch des Mannes, der unter Schröder im Kanzleramt der Architekt der umstrittenen Arbeitsmarktreform Hartz IV war. Sichtlich entspannt genießt Steinmeier den stürmischen, mehr als zehnminütigen tosenden Dankesapplaus und die Gratulationen seiner Mitstreiter in der SPD-Führungscrew.

Es wird in den nächsten Wochen kein leichter Weg für die SPD - auch wenn sie sich bei den Debatten um ihr Wahlprogramm am Sonntag so geeint wie lange nicht mehr präsentierte. Das Desaster bei der Europawahl vor einer Woche ließ viele parteiinterne Kritiker vollends verstummen. Konfliktfelder, wie etwa der Streit um die Bahn-Privatisierung, waren zur weitgehenden Zufriedenheit aller bereits zuvor in der Antragskommission mit Kompromissen zurückgestellt worden. Kein Initiativantrag, kein offen ausgetragener Streit sollte Schatten auf das Bild der Geschlossenheit werfen - eigentlich unvorstellbar, wenn man sich an frühere SPD-Parteitage erinnert. «Die Partei steht zusammen» berichtete Olaf Scholz als Vorsitzender der Antragskommission stolz den Delegierten.

Und für die bunten Bilder vom Parteitag hatte SPD-Chef Franz Müntefering schon am Vorabend gesorgt. Gut gelaunt zeigte sich der 69-Jährige erstmals mit seiner 40 Jahre jüngeren Freundin in der Öffentlichkeit. Gemeinsam zogen Steinmeier, Müntefering und die 29 Jahre alte Michelle Schumann zum traditionellen Presseabend des Parteitages ein. Von der Bühne aus machte «Münte» seiner Michelle eine Art Liebeserklärung - in den ihm eigenen knappen Sätzen: «Erstens: Es gibt sie. Zweitens: Sie ist hier. Drittens: Wir mögen uns.» Und dann fügte er noch hinzu: «Mehr kann man dazu nicht sagen.»

Parteien / SPD / Parteitag
14.06.2009 · 15:35 Uhr
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