Analyse: Obamas vage Hoffnung auf eine Wende
Auch in seiner Rede an die islamische Welt vor einer Woche in Kairo sprach er davon, dass ein «entscheidender Punkt» bei der iranischen Nuklearrüstung» erreicht sei.
Obama betont immer wieder, dass die Mullahs ihre Atom-Aufrüstung müssten, weil sonst «ein Wettrüsten im Nahen Osten» begänne, das «die ganze Welt auf einen gefährlichen Pfad bringen würde». Die Zeit wird zunehmend knapp. US-Verteidigungsminister Robert Gates sprach vor kurzem von einem Zeitrahmen von einem bis drei Jahren bis zur iranischen Atombombe.
Die politischen Falken in den USA und vor allem in Israel glauben schon seit längerem, dass nur drastische Sanktionen gegen den Iran und dann letztlich ein Militärschlag Wirkung zeigen könnte - und den Iran zumindest um Jahre in der Entwicklung seines Atomprogramms zurück werfen müsste. Für US-Neokonservative wie Norman Podhoretz wären die politischen Verwerfungen und drohenden Terrorakte weltweit nach einem Schlag gegen den Iran das kleinere Übel.
Obamas neue Nahostpolitik «steht und fällt mit seiner Ernsthaftigkeit, ... Teheran zu stoppen», schrieb auch das «Wall Street Journal». «Iran ist der echte Test» für Obamas neue Außenpolitik, die sich sehr im Ton und Stil, aber gar nicht so sehr von den Inhalten seines Vorgängers George W. Bush unterscheide. Schon der hatte Israel nach einem Bericht der «New York Times» vor einem Jahr von einem Militärschlag gegen den Iran abhalten müssen. Je weiter Teheran aber seine Nuklear-Pläne vorantreibt, desto brisanter wird diese Frage auch für Obama.
Das Weiße Haus hält sich über die Wahl im Iran völlig bedeckt. Der US-Führung ist klar, dass kein Wahlausgang zwangsläufig eine politische Wende herbeiführt - schließlich liegt die wirkliche Macht in Teheran in den Händen der geistlichen Führung. Dennoch meinte Obama jüngst in einem Interview, er hoffe, dass sich nach der Iran-Wahl neue Chancen für eine Annäherung ergäben.
Obama hat immer wieder seine Bereitschaft zu direkten Verhandlungen und einem «respektvollen» Umgang mit dem Iran betont. Aber auch er weiß, dass dazu zwei gehören. Noch hofft Washington, dass selbst bei einem Wahlsieg des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad viele Äußerungen der vergangenen Wochen eher Wahlkampfgetöse gewesen sein könnten. Denn Ahmadinedschad hatte Obama zu einer «Debatte» vor der UN-Vollversammlung aufgefordert, was das Weiße Haus als eine «Propagandashow» sicher abtun würde.
Zudem will der amtierende Präsident künftig nicht einmal mehr wie bisher - wenngleich ohne Ergebnisse - mit den Weltmächten im UN-Sicherheitsrat und Deutschland über den Atomfrage verhandeln. Zumindest der gemäßigte Kandidat bei der Wahl, der ehemalige Ministerpräsident Mir Hussein Mussawi, will an den Atomgesprächen mit dem Westen festhalten - Washington weiß, dass auch seine Wahl wahrlich keine Erfolgsgarantie wäre.
