Amnesty wirft Israel Kriegsverbrechen an Palästinensern vor

Washington/Jerusalem (dpa) - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft Israel Kriegsverbrechen und andere schwere Menschenrechtsverletzungen an Palästinensern vor. Es gebe Beweise für absichtliche Tötungen von Palästinensern durch israelische Sicherheitskräfte.

Das schreibt die Menschenrechtsorganisation in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht mit dem Titel «Schießwütig: Israels übermäßige Gewaltanwendung im Westjordanland». Alle Waffenlieferungen an Israel sollten ausgesetzt werden, forderte Amnesty vor einem Treffen des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu mit US-Präsident Barack Obama in Washington.

Kurz nach der Veröffentlichung des Berichts wurde im Westjordanland erneut ein Palästinenser erschossen. Israelische Soldaten hätten versucht, in der Stadt Bir Zayt einen wegen Beteiligung an Terroranschlägen gesuchten Palästinenser festzunehmen, sagte eine Armeesprecherin. Als er trotz Aufforderungen nicht aus dem Haus gekommen sei, hätten die Soldaten das Feuer eröffnet. Augenzeugen berichteten, ein Bulldozer habe das Haus zerstört und es seien Schüsse gefallen. Nach dem Abzug der Israelis sei die Leiche des Mannes mit Schusswunden außerhalb des Hauses gefunden worden.

Israel reagierte empört auf die Vorwürfe von Amnesty. Der Sprecher des israelischen Außenministeriums, Jigal Palmor, sagte der dpa: «Amnesty lügt durch Auslassungen und auf andere Weise». Die Organisation spreche Israel schlicht das Recht auf Selbstverteidigung ab. Der Bericht sei von «Einseitigkeit, Diskriminierung und Rassismus» geprägt.

Auch die Armee kritisierte den Bericht scharf. «Amnesty ignoriert völlig den drastischen Anstieg palästinensischer Gewalt» gegen Israelis. Die Organisation habe keine Ahnung von den Herausforderungen, mit denen die israelischen Sicherheitskräfte konfrontiert seien, hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme.

2013 seien 132 Israelis durch Steine und andere Angriffe verletzt worden, schreibt die Armee. Mehr als 5000 Mal hätten Palästinenser im vergangenen Jahr Israelis im Westjordanland mit Steinen beworfen. Zudem seien 66 weitere Terroranschläge registriert worden, darunter Angriffe mit Schusswaffen, Sprengsätzen und Messern sowie die Entführung und Ermordung von Soldaten.

Der Direktor des Nahost- und Nordafrika-Programms von Amnesty, Philip Luther, erklärte: «Der Bericht enthält Beweise für ein schreckliches Muster ungesetzlicher Tötungen und ungerechtfertigter Verletzungen palästinensischer Zivilisten durch israelische Einheiten im Westjordanland». In dem 74 Seiten langen Papier listet Amnesty die Tötung von 45 Palästinensern im Westjordanland durch israelische Truppen seit 2011 auf. Vier der Opfer seien Minderjährige gewesen.

Mindestens 261 Palästinenser seien durch scharfe Munition schwer verletzt worden, mehr als 8000 Menschen durch Stahlgeschosse mit Hartgummimantel sowie Tränengas und andere Einsatzmittel. Unter ihnen seien 1500 Minderjährige gewesen. In keinem der Fälle sei das Leben von Israelis gefährdet gewesen. Amnesty wirft Israel eine «kaltschnäuzige Missachtung menschlichen Lebens» vor.

Die Organisation vermutet, dass es sich nicht um Exzesse einzelner Soldaten handelt. «Die Häufigkeit und Dauer willkürlicher und herabwürdigender Gewalt gegen friedliche Demonstranten im Westjordanland durch israelische Soldaten und Polizisten und die ihnen gewährte Straflosigkeit lassen darauf schließen, dass es sich um eine von oben geplante Aktion handelt», heißt es in dem Bericht.