Airbus-Strafzölle belasten deutsche Winzer
03. Januar 2020, 18:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Mainz (dts) - Die US-Strafzölle im Streit um die Airbus-Subventionen treffen den deutschen Weinbau, vor allem in Rheinland-Pfalz. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, geht dies geht einem Brief von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) an seinen rheinland-pfälzischen Amtskollegen Volker Wissing (FDP) hervor. Die Sonderzölle könnten, schreibt Altmaier, "für die deutsche Weinwirtschaft zu deutlichen Belastungen führen".
"Die deutschen Ausfuhren der von der US-Sanktionsliste betroffenen Stillweine deutschen Ursprungs in die USA machten 2018 rund 89 Millionen Euro aus", so der Minister. Schaumweine sind von den Strafzöllen ausgenommen. Mit über 20 Prozent des Gesamtexports sind die USA einer der Hauptabnehmer deutschen Weins, 90 Prozent der Ausfuhren kommen aus Rheinland-Pfalz. Im Oktober hatte die Welthandelsorganisation im Streitschlichtungsverfahren um europäische Airbus-Subventionen den USA erlaubt, Sonderzölle auf EU-Waren erheben zu dürfen. Seither verlangen die USA Strafzölle von 25 Prozent vor allem auf Lebensmittel wie Milcherzeugnisse, Süßgebäck oder auch Wein. Finanziellen Ausgleich von der Bundesregierung dürfen die Winzer nicht erwarten. "Die Frage von etwaigen Ausgleichsmaßnahmen betrifft aus meiner Sicht die europäische Ebene", schreibt Altmaier. Dies wiederum stößt seinem rheinland-pfälzischen Amtskollegen Wissing sauer auf: "Airbus bekommt die staatlichen Milliarden, die Winzerinnen und Winzer dürfen die Strafen zahlen. Sehr gerecht ist das nicht."
"Die deutschen Ausfuhren der von der US-Sanktionsliste betroffenen Stillweine deutschen Ursprungs in die USA machten 2018 rund 89 Millionen Euro aus", so der Minister. Schaumweine sind von den Strafzöllen ausgenommen. Mit über 20 Prozent des Gesamtexports sind die USA einer der Hauptabnehmer deutschen Weins, 90 Prozent der Ausfuhren kommen aus Rheinland-Pfalz. Im Oktober hatte die Welthandelsorganisation im Streitschlichtungsverfahren um europäische Airbus-Subventionen den USA erlaubt, Sonderzölle auf EU-Waren erheben zu dürfen. Seither verlangen die USA Strafzölle von 25 Prozent vor allem auf Lebensmittel wie Milcherzeugnisse, Süßgebäck oder auch Wein. Finanziellen Ausgleich von der Bundesregierung dürfen die Winzer nicht erwarten. "Die Frage von etwaigen Ausgleichsmaßnahmen betrifft aus meiner Sicht die europäische Ebene", schreibt Altmaier. Dies wiederum stößt seinem rheinland-pfälzischen Amtskollegen Wissing sauer auf: "Airbus bekommt die staatlichen Milliarden, die Winzerinnen und Winzer dürfen die Strafen zahlen. Sehr gerecht ist das nicht."
