AfD-Niedersachsen-Parteitag abgesagt
11. Januar 2018, 21:17 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Hannover (dts) - Der Landesparteitag der niedersächsischen AfD am kommenden Wochenende ist abgesagt. Der Landesvorsitzende Armin-Paul Hampel teilte den Parteimitgliedern am frühen Freitagabend per E-Mail mit, dass der Landesvorstand am Freitag "mehrheitlich entschieden" habe, den für den 13./14. Januar 2018 in Hannover angesetzten Landesparteitag "endgültig abzusagen", berichtet die "Welt". Als Grund nannte Hampel in der E-Mail eine Entscheidung des niedersächsischen AfD-Landesschiedsgerichts, wonach die durch den stellvertretenden Landesvorsitzenden Jörn König ergangene Einladung aus formalen Gründen nicht als rechtsgültig anerkannt werden könne.
Zudem, so Hampel weiter, sei auch eine von ihm selbst ergangene Einladung, laut der der Parteitag am selben Tag und Ort in der Form eines "Eilparteitags" abgehalten werden sollte, vor dem Landesschiedsgericht bereits angefochten worden. Angesichts dessen bestehe "das konkrete Risiko, dass das Landesschiedsgericht gezwungen sein könnte, die Ergebnisse eines Landesparteitages am 13./14. Januar 2018 für Null und Nichtig zu erklären". Damit kommt es vorerst nicht zu einer Entscheidung im Machtkampf zwischen Hampel und seinen Gegnern. Diese Gruppe der Hampel-Kritiker hatten geplant, den umstrittenen Landesvorsitzenden auf dem Parteitag am Wochenende abwählen zu lassen.
Zudem, so Hampel weiter, sei auch eine von ihm selbst ergangene Einladung, laut der der Parteitag am selben Tag und Ort in der Form eines "Eilparteitags" abgehalten werden sollte, vor dem Landesschiedsgericht bereits angefochten worden. Angesichts dessen bestehe "das konkrete Risiko, dass das Landesschiedsgericht gezwungen sein könnte, die Ergebnisse eines Landesparteitages am 13./14. Januar 2018 für Null und Nichtig zu erklären". Damit kommt es vorerst nicht zu einer Entscheidung im Machtkampf zwischen Hampel und seinen Gegnern. Diese Gruppe der Hampel-Kritiker hatten geplant, den umstrittenen Landesvorsitzenden auf dem Parteitag am Wochenende abwählen zu lassen.
