Abkühlung der Beziehungen: EU erwägt Aussetzung geplanter Dialoge mit der Türkei
Die Europäische Union zeigt sich besorgt über die jüngsten Entwicklungen in der Türkei und denkt über eine mögliche Absage geplanter Gespräche zur Intensivierung der Zusammenarbeit nach. Der Sprecher der Europäischen Kommission betonte in Brüssel, dass die Wahrscheinlichkeit, dass geplante hochrangige Meetings tatsächlich stattfinden, in Frage gestellt wird. Dies steht in direktem Zusammenhang mit der Besorgnis über die politische Lage in der Türkei.
Besonders die Festnahme des abgesetzten Bürgermeisters von Istanbul, Ekrem Imamoglu, bezeichnete EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als 'äußerst besorgniserregend'. Obwohl diese ergebnisoffenen Verhandlungen, die von von der Leyen nur wenige Tage vor der Festnahme von Imamoglu angeregt wurden, ursprünglich im April geplant waren, zögert die EU nun. Geplant waren Dialoge zu relevanten Themen wie Wirtschaft, Migration und Sicherheit.
Diese Gespräche sind Teil eines großen Plans, der von den EU-Staats- und Regierungschefs ins Auge gefasst wurde, die Beziehungen zur Türkei zu stärken. Der Türkei kommt eine bedeutende Rolle zu, insbesondere im Hinblick auf die Stabilisierung des östlichen Mittelmeerraums und das Management von Migrationsfragen. Allerdings stagnierten Projekte wie die Modernisierung der Zollunion und die Visaliberalisierung aufgrund von Bedenken hinsichtlich der Einhaltung grundlegender demokratischer Prinzipien durch die Türkei.
