Sammelthread Linksparteien

[Photon]

[...]
Milchpulverlieferungen an Kuba!

Was steckt dahinter?
[...]

Dahinter steckt eine der USA hörige Bundesregierung, die sich an das Totalembargo gegen Cuba hält.

Vielleicht werden die Lieferungen ja wieder aufgenommen, da Obama jetzt das Embargo lockerte. Oder vielleicht eben erst wieder auf direkten Befehl der USA hin, warten wir es ab.

 

[timo_hildebrand]

Gab es nicht auch schon einen Linkspartei-Bürgermeisterkandidaten, der "Kauft nicht bei Juden!" forderte?

Na ganz so war es ja nicht.
Er hat nur zum Boykott israelischer Produkte(v.A. Obst) aufgerufen, um ein politisches Zeichen zu setzen, da Israel zu der Zeit mal wieder im Gazastreifen einmarschiert ist. Die Presse hat es schön zerrissen und aufgewirbelt.

Boykotte aufgrund politischer Differenzen gibt es doch zu hauf. Iran, Kuba, was auch immer...
Viele rufen auch zum Boykott spanischen Obsts auf und wollen damit sicherlich nicht alle Katholiken aus Spanien vernichten...

 

[phip]

[...]
Er hat nur zum Boykott israelischer Produkte(v.A. Obst) aufgerufen, um ein politisches Zeichen zu setzen,[...]

Davon könnte man bestimmt auch die NPD überzeugen, dass man ab jetzt aus politischer Korrektheit lieber isrealfeindliche Parolen propagiert anstatt der judenfeindlichen... Ist schon komisch, dass nur Parteien am extremen Rand die Weisheit besitzen die Welt mit den richtigen Augen zu betrachten...

 

[timo_hildebrand]

Davon könnte man bestimmt auch die NPD überzeugen, dass man ab jetzt aus politischer Korrektheit lieber isrealfeindliche Parolen propagiert anstatt der judenfeindlichen...

Das eine hat doch nichts mit dem anderen zu tun?
Wenn Lafontaine sich über Gastarbeiter auslässt, oder aber meint Adam Riese muss einen Migrationshintergrund haben, dann verstehe ich die Aufregung, denn sowas darf sich ein linker Politiker nicht erlauben.
Aber Boykottaufrufe sind was vollkommen normales. Es gibt dutzende von Büchern, die zum Boykott jeglicher Franchiseketten (v.A. FastFood) aufrufen. Es gibt ne handvoll Bücher, die zum Boykott von Nestle aufrufen. Und es gibt eben auch Politiker, die zum Boykott diverser Produkte aufrufen, um ein Zeichen zu setzen gegen politische Ungerechtigkeit. Wer das dann mit Antisemitismus gleichsetzt, dem fehlt jegliche objektive, rationale Sicht. Das ist eine politische Sache gegen einen Staat. Genauso wie viele im Juni am liebsten nichts aus dem Iran kaufen wollten.

 

[phip]

[...]
Aber Boykottaufrufe sind was vollkommen normales. [...]

Wenn du meinst... Für mich läuft das alles unter "Spinner-Aktionen"... (ob jetzt links oder rechts ist mir dabei egal...)
Ich renn doch nicht wie ein Bekloppter durch den Supermarkt und schaue, ob die Datteln aus dem Iran oder Israel stammen...

 

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Linken-Spitze warnt vor Bedeutungslosigkeit

Folgende News wurde am 11.01.2010 um 15:08:05 Uhr veröffentlicht:
Linken-Spitze warnt vor Bedeutungslosigkeit
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Berlin (dpa) - Die Spitzen der Linkspartei haben vor anhaltenden Personalquerelen und einem Rückfall in die Bedeutungslosigkeit gewarnt. Partei- und Fraktionsführung mahnten am Montag mit Blick auf die wichtigen Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen im Mai ein Ende der innerparteilichen Streitigkeiten und eine Rückkehr zur gemeinsamen Sachpolitik gegen Schwarz-Gelb an. Auf einer Klausurtagung der Linken-Fraktion im Bundestag in Berlin sagte Co-Parteichef Lothar Bisky: «Die gemeinsam erkämpften Erfolge können ganz schnell wieder verspielt sein. »Auslöser der Konflikte zwischen Ost- und West-Landesverbänden sowie über die künftige Strategie ist das gespannte Verhältnis zwischen Parteichef Oskar Lafontaine und Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch. Zu dem seit Wochen anhaltenden Querelen sagte Bisky vor den 700 Teilnehmern des Jahresauftakttreffens, die Partei sei von «einer Art ideologischer Schweinegrippe» befallen. Die Streitigkeiten würden nur dem politischen Gegner nützen. «Hören wir auf damit. » Der Gegner sei Schwarz-Gelb, betonte Bisky. Lafontaine nahm nicht an der Veranstaltung teil. Fraktionschef Gregor Gysi forderte, die Linke müsse Wahlkampf für die Leute führen und nicht für sich selbst. Der bayerische Fraktionsvize und frühere WASG-Spitzenvertreter Klaus Ernst erinnerte an die jüngsten Wahlerfolge und betonte: «Die Linke ist dann erfolgreich, wenn sie in Ost und West verankert ist und gemeinsam kämpft. » Bisky erinnerte an historische Erfahrungen der Linken: «Die eigene Zersplitterung endet immer in der Bedeutungslosigkeit. » Gysi kritisierte die gegenseitigen Vorwürfe und Denunziationen in der Partei. «Ich finde dieses Klima unerträglich. » Mit Blick auf das Zusammengehen von PDS und WASG im Jahr 2007 sagte Gysi unter großem Beifall: «Vereiniger brauchen wir, nicht Besserwisser und Wichtigtuer. »Bartsch sieht die Partei in einer gefährlichen Situation. Er steht seit Wochen parteiintern in der Kritik. Ihm wird von westlichen Landesverbänden mangelnde Unterstützung Lafontaines vorgeworfen. Sie fordern die Ablösung des Parteimanagers. Ost-Verbände sowie Bisky stützen Bartsch. Auch Gysi lehnte im Bayerischen Rundfunk einen Rücktritt von Bartsch erneut ab. Dieser hält sich in der Frage bedeckt, ob er erneut für das Amt des Geschäftsführers antritt. Zugleich betonte er im ZDF zu einer möglichen Kandidatur für den Parteivorsitz: «Ich habe mich nie selbst als Nachfolger (für Lafontaine) ins Spiel gebracht. »Lafontaine lässt offen, ob und wann er nach seiner Krebsoperation in die Politik zurückkehrt. Damit ist weiter fraglich, ob er auf dem Bundesparteitag der Linken im Mai in Rostock erneut für den Parteivorsitz kandidiert. Gysi kündigte eine baldige Entscheidung Lafontaines an. «Es wird nicht allzu lange dauern. » In Parteikreisen wird davon ausgegangen, dass Lafontaine frühestens Mitte Februar über seine politische Zukunft entscheidet.

 

[darkkurt]

Taktische Vorteile auszunutzen scheint momentan nicht das Ding der Opposition zu sein. Die einzigen, die die Querelen bei Schwarz-Gelb nutzen, sind die Grünen. SPD leckt immer noch die eigenen Wunden und die Linke befriedigtschäftigt sich lieber mit sich selbst...

 

[perlini]

Taktische Vorteile auszunutzen scheint momentan nicht das Ding der Opposition zu sein. Die einzigen, die die Querelen bei Schwarz-Gelb nutzen, sind die Grünen.

Leider auch nicht wirklich, oder!? Ok, die feiern heute ihren 30., aber sonst...

 

[darkkurt]

Leider auch nicht wirklich, oder!? Ok, die feiern heute ihren 30., aber sonst...

Natürlich nicht wirklich. Die wollen es sich doch nicht mit dem zukünftigen Koalitionspartner verscherzen...

 

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Aufstieg und Krise der Partei Die Linke

Folgende News wurde am 23.01.2010 um 15:06:46 Uhr veröffentlicht:
Aufstieg und Krise der Partei Die Linke
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Berlin (dpa) - Nach der Vereinigung von PDS und westdeutscher WASG konnte Die Linke zahlreiche Wahlerfolge verbuchen. Doch nach der Bundestagswahl 2009 brachen immer deutlicher Gräben in der Partei auf. Besonders nach der Krebserkrankung von Parteichef Lafontaine entbrannte ein Machtkampf. Die Entwicklung im Überblick:16. Juni 2007: Die Linke entsteht auf dem Gründungsparteitag in Berlin. Die ostdeutsche Linkspartei. PDS verschmilzt mit der westdeutschen Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigkeit (WASG), die unter anderem aus von der SPD enttäuschten Politikern besteht. Gleichberechtigte Vorsitzende werden Oskar Lafontaine von der WASG und Lothar Bisky von der PDS. 27. Januar 2008: Die Linke befindet sich im Aufwind. Sie schafft in Hessen erstmals den Einzug in den Landtag. Sie will Zünglein an der Waage spielen und eine rot-grüne Minderheitsregierung tolerieren. Doch der Versuch der SPD unter Andrea Ypsilanti scheitert an Abweichlern aus den eigenen Reihen. 30. August 2009: Mit Wahlerfolgen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland ist die Partei in elf Landtagen vertreten - im September folgt mit Schleswig-Holstein der 12. Landtag. Allerdings kommt es weder in Thüringen noch im Saarland - wo die Partei mit dem Spitzenkandidaten Oskar Lafontaine aus dem Stand 21,3 Prozent erreicht - zur erhofften Regierungsbeteiligung. 27. September 2009: Bei der Bundestagswahl wird die Linke hinter Union, SPD und FDP viertstärkste Kraft, 11,9 Prozent bedeuten ein unerwartet gutes Ergebnis, die Partei hat nun 76 Abgeordnete, die Zahl der Mitglieder steigt auf knapp 78 000. Bei der Landtagswahl in Brandenburg wird eine rot-rote Regierungsmehrheit erreicht. 9. Oktober 2009: Bei der Klausurtagung der Linksfraktion im brandenburgischen Rheinsberg verzichtet Parteichef Lafontaine überraschend auf den Fraktionsvorsitz. 6. November 2009: In Potsdam wird Matthias Platzeck von SPD und Linken zum Brandenburger Ministerpräsidenten gewählt. Es ist nach Berlin die zweite Regierungsbeteiligung der vereinigten Partei. Mehrere Stasi-Enthüllungen bei der Linkspartei sorgen für harsche Kritik am rot-roten Bündnis. 16. November 2009: «Der Spiegel» berichtet - ohne Angabe konkreter Quellen - über ein angebliches Liebesverhältnis von Lafontaine mit der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht. Die Gerüchte sollen aus der Partei gestreut worden sein. 17. November 2009: Parteichef Lafontaine gibt bekannt, dass er an Krebs erkrankt ist und sich einer Operation unterziehen wird. Der Thüringer Fraktionschef Bodo Ramelow stößt eine Nachfolgedebatte an und sorgt für heftigen Widerspruch aus der Partei. 11. Januar 2010: Im wochenlangen Machtkampf an der Spitze der Partei gerät Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch durch Äußerungen von Fraktionschef Gregor Gysi immer stärker unter Druck. Bartsch habe sich gegenüber dem erkrankten Lafontaine illoyal verhalten. Er habe Informationen an den «Spiegel» gegeben. 15. Januar 2010: Bartsch kündigt an, nicht mehr für das Amt des Bundesgeschäftsführers zu kandidieren. In den letzten Wochen sei eine Situation entstanden, die die Politikfähigkeit der Partei gefährde. Er soll am 21. Januar Fraktionsvize im Bundestag werden. 23. Januar 2010: Lafontaine verkündet seine Entscheidung: Er will im Mai nicht erneut für den Vorsitz kandidieren und sein Bundestagsmandat aufgeben.

 

[therose]

Im Falle Lafontaine geht Gesundheit vor.

Was die Streitereien angeht, muß die Partei ein klares Machtwort sprechen. Immerhin soll sie ja das Volk vertreten und deren Interessen durchsetzen und nicht die Interessen der eigenen Mitglieder in den Vordergrund stellen. Das ist irgendwie typisch, der Politiker klebt an seinem Posten

 

[darkkurt]

Im Falle Lafontaine geht Gesundheit vor.

Was die Streitereien angeht, muß die Partei ein klares Machtwort sprechen. Immerhin soll sie ja das Volk vertreten und deren Interessen durchsetzen und nicht die Interessen der eigenen Mitglieder in den Vordergrund stellen. Das ist irgendwie typisch, der Politiker klebt an seinem Posten

Im Endeffekt sind es zwei Parteien. Im Osten sind es in erster Linie Pragmatiker, im Westen eine Mischung aus enttäuschten SPD-lern und linken Hardlinern. Einzige Integrationsfigur für beide Lager war Lafontaine.

Ich kann mir vorstellen, dass es bei der Linkspartei erstmal eine ganze Weile um interne Machtkämpfe gehen wird - einfach deswegen, weil die Ziele der beiden Lager Grundverschieden sind.

 

[jojamima]

Was die Streitereien angeht, muß die Partei ein klares Machtwort sprechen.

Wer ist denn "die Partei"? Die Parteigremien (welche von ihnen?), die Mitglieder oder wer? Und wer hat die Macht ("Machtwort"), dieses zu tun? Das kann doch wohl nur über die innerparteilich demokratisch strukturierten Bahnen gehen.

 

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Lammerts Begründung für Abgeordneten-Ausschluss

Folgende News wurde am 26.02.2010 um 22:56:15 Uhr veröffentlicht:
Lammerts Begründung für Abgeordneten-Ausschluss
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Berlin (dpa) - Den Ausschluss so vieler Politiker einer Fraktion wie nun bei der Linkspartei hat es in der Geschichte des Bundestags noch nicht gegeben. Die Regeln für Sitzungsausschlüsse finden sich in der Geschäftsordnung des Parlaments. Linke-Politiker hatten mit Protestplakaten im Plenum gegen den Afghanistan-Einsatz demonstriert. Die Fraktion ist sich nach Darstellung von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) dabei bewusst gewesen, dass damit gegen die Bundestags-Geschäftsordnung verstoßen wird. Lammert, der die Störer des Saales verwies, erläuterte seinen Schritt mit folgenden Worten:«Erstens: Wir haben unter allen Fraktionen des Hauses - unter allen Fraktionen - völliges Einvernehmen in der Einschätzung der Frage, dass Demonstrationen im Plenarsaal mit der Ordnung des Hauses unvereinbar sind. Zweitens: Wir haben bei mehreren vergleichbaren Vorgängen wiederholt die Erklärung der Fraktionsführung der Linken im Ältestenrat zu Protokoll genommen, dass diese Aktionen von der Fraktionsführung weder geplant noch in Kenntnis der Fraktionsführung durchgeführt worden seien. Drittens: Ich habe mit Zustimmung aller Mitglieder des Ältestenrates bei einem dieser letzten Vorgänge angekündigt, dass ich im Wiederholungsfall die entsprechenden Kollegen von der Sitzung ausschließen werde. Das Vorgehen ist unter Berücksichtigung unserer Geschäftsordnung und der Übereinkunft aller Fraktionen des Hauses alternativlos. »An anderer Stelle ergänzte Lammert:«Nach Paragraf 38 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages kann der Präsident wegen gröblicher Verletzung der Ordnung ein Mitglied des Bundestages, auch ohne dass ein Ordnungsruf ergangen ist, für die Dauer der Sitzung aus dem Saal verweisen. Ein Mitglied des Bundestages kann bis zu 30 Sitzungstage ausgeschlossen werden. Davon habe ich vorhin Gebrauch gemacht. (. . . )Liebe Kolleginnen und Kollegen, im Deutschen Bundestag hat es in allen Legislaturperioden, völlig unabhängig von den Mehrheitsverhältnissen, immer ein Konsens darüber gegeben, dass die Regeln dieses Hauses ausnahmslos für alle gelten. Und wir haben die Unverzichtbarkeit der strikten Einhaltung dieser Regeln auch im Bewusstsein der historischen Erfahrung für unabdingbar gehalten, dass ein deutsches Parlament an dem leichtfertigen Umgang mit den selbst gesetzten Regeln bereits einmal gescheitert ist. Nun muss ich sie auf Folgendes aufmerksam machen: Die Geschäftsordnung des Bundestages lässt keine Differenzierung zu zwischen dem Ausschluss von der Sitzung und dem Ausschluss von Abstimmungen. Gleichwohl möchte ich Ihnen das aus, wie Sie hoffentlich nachvollziehen können, naheliegenden Gründen empfehlen, was dann möglich ist nach Paragraf 126 der gleichen Geschäftsordnung, wenn das der Deutsche Bundestag mit Zwei-Drittel-Mehrheit beschließt. (. . . )Ich empfehle Ihnen auch nach Rücksprache mit den Fraktionsführungen aller im Bundestag jetzt vertretenen Fraktionen, dass wir von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, die Sitzung um zehn Minuten unterbrechen und anschließend eine Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt durchführen, an dem auch die von der heutigen Sitzung ausgeschlossenen Mitglieder teilnehmen können. Ich darf Sie fragen, ob sie mit diesem Vorschlag einverstanden sind? (. . . ) Damit ist das mit überwältigender Mehrheit beschlossen. Ich unterbreche die Sitzung für zehn Minuten und rufe dann die Abstimmung auf. »

 

[underdog]

Man kann sich sicher unterschiedlicher Meinung sein

Also ich habe die Bilder im ZDF gesehen. Ich kann nicht gerade Behaupten das was ich gesehen habe etwas von Anarchie oder gegen eine Ordnung verstößt.

Natürlich wird es manchen Politiker gestört haben die Namen seiner Opfer öffentlich zu sehen. Gesichtslose Zahlen sind besser als Opfer die Namen tragen. Daher kann ich verstehen das es zu diesen Eklat gekommen ist.


Das man da ganze als Demo dargestellt hat sicher aus Sicht des Präsidenten des Bundestages seine Richtigkeit. Das die Linken wahrscheinlich Vollzählig angetreten war ist sicher auch ein Zeichen dafür wie genau man es mit den Regierungsauftrag nimmt.

Ansonsten war der Saal mit 78 Personen etwas unterbesetzt. Aber wenn es um solche Nebensächlichkeiten wie Aufbaukrieg dazu auch noch weit weg von Deutschland geht muss man ja nicht erscheinen. Das Ergebnis stand ja sicher im vornherein fest.

Ich hatte auf jeden Fall keine Zweifel das wir weitere Truppen entsenden. Hat doch der große Mann aus den weißen Haus das angeordnet. Da mussten wir natürlich einverstanden sein.

Sch... auf die Wähler die verstehen ja nichts von Politik also ist es auch egal was die Wollen. Man hat sich sicher schon im Vorfeld auf Spenden Kampagnen mit den Vertretern der Wirtschaft zwecks Erhalt der Arbeitsplätze abgesprochen.

Das wird von den Pazifisten ja immer vergessen das große drum herum. Und Parteien bestehen nun mal auch nur aus Menschen die Besser Leben wollen als die die sie Vorgeben zu vertreten.

Als ist es egal wenn wir den 8 bis 10 Milliarden Teuros noch mal ein paar Milliarden hinterher Schmeißen. Hauptsache die Partei Kasse klingelt die NRW Wahl wird teuer. Und manch andere Wahl kommt auch noch.

Aber solche Argumente kann man nur Verstehen wenn man sich als Politiker erhaben über die niedrigen Gründe seiner Wähler dahin schreitet. Dem Wähler wird das ganze dann als Aufbauhilfe und Verteidigung der Demokratie verkauft. Die meisten Wissen doch durch jahrelanges Gehirn Training nur das was Ihnen von der Politik verkauft wird.

Und jeder kennt doch das Sprichwort was der Bauer nicht kennt frisst er nicht.

In diesen Sinne ein Fröhliches sonst etwas. Und nicht vergessen Steuern zahlen.

 

[darkkurt]

Bei der ganzen Sache ging es der Linkspartei doch vornehmlich um Krawall. Damit will ich keineswegs die Aktion der ISAF (Auf Veranlassung eines BW-Obristen, man will ja nichts schön reden... ) und das Verhalten sämtlicher Verantwortlichen danach relativieren.

Aber Spruchbänder und Plakate haben im Bundestag nichts verloren. Das weiss die Fraktionsführung - und hat auch wissentlich und vorsätzlich gegen diese Regelung verstoßen.

 

[underdog]

Es lebe die Deutsche Ordnung

Bei der ganzen Sache ging es der Linkspartei doch vornehmlich um Krawall. Damit will ich keineswegs die Aktion der ISAF (Auf Veranlassung eines BW-Obristen, man will ja nichts schön reden... ) und das Verhalten sämtlicher Verantwortlichen danach relativieren.

Aber Spruchbänder und Plakate haben im Bundestag nichts verloren. Das weiss die Fraktionsführung - und hat auch wissentlich und vorsätzlich gegen diese Regelung verstoßen.

Aber sie haben damit erreicht das die Menschen Nachdenken sich Gedanken machen. Das Thema ist von Lauwarm zu Heiß Diskutiert aufgestiegen.
Da kann man schon mal ruhig gegen ein Ordnung verstoßen die so irgendwie mir persönlich etwas antik wirkt.
Das ruhige Hochhalten von Bändern mit einen Namen der Opfer das ganze noch ruhig ohne alles Tam Tam es war sehr Beeindruckend.

Auch wenn es gegen die geheiligte Ordnung war. Aber Regeln sind dazu da das sich ändern und den Gegebenheiten angepasst werden.

Ich denke nur an die 80 Jahre mit den Grünen und ihren Häuptling. War damals ein ganz schöner Bruch in Wort und Auftreten der Einzug der Grünen und ihre Art.
Aber im Ergebnis wurden sie ernst genommen und die Regierung hat sich um aktiven Schutz der Wälder bemüht. Heute spricht kaum noch jemand von Sauren Regen.

Und ich denke wenn es hilft nur ein Leben zu Retten dann hat sich das ganze schon gelohnt.

 

[darkkurt]

Aber sie haben damit erreicht das die Menschen Nachdenken sich Gedanken machen. Das Thema ist von Lauwarm zu Heiß Diskutiert aufgestiegen.

Seit der Bombadierung ist die Zustimmung zum Afghanistan-Einsatz kontinuierlich gesunken.

Da kann man schon mal ruhig gegen ein Ordnung verstoßen die so irgendwie mir persönlich etwas antik wirkt.
Das ruhige Hochhalten von Bändern mit einen Namen der Opfer das ganze noch ruhig ohne alles Tam Tam es war sehr Beeindruckend.

Auch wenn es gegen die geheiligte Ordnung war. Aber Regeln sind dazu da das sich ändern und den Gegebenheiten angepasst werden.

Sie sind TEIL der Ordnung! Das solltest du nicht vergessen. Sie haben sich dazu bereit erklärt, die regeln im Bundestag zu respektieren. Das haben sie nicht getan, und wurden 'rausgeworfen. Und das war auch das, was sie wollten. Es ging um IHRE Außendarstellung, nicht um Afghanistan und schon mal gar nicht um die Opfer.

Und außerdem habe ich kein Interesse, das es im Bundestag bald zugeht wie auf einem mittelasiatischen Viehbasar. Die Linke ist als Fraktion Teil des Bundestags und hat sich die Spielregeln zu halten - oder die Konsequenzen zu tragen.

Ich denke nur an die 80 Jahre mit den Grünen und ihren Häuptling. War damals ein ganz schöner Bruch in Wort und Auftreten der Einzug der Grünen und ihre Art.
Aber im Ergebnis wurden sie ernst genommen und die Regierung hat sich um aktiven Schutz der Wälder bemüht. Heute spricht kaum noch jemand von Sauren Regen.

Die Grünen (und vor allem J. Fischer) wurden durch den Kurs der Realpolitik ernst genommen, nicht, weil er wg. dem bösen A-Wort aus einer Debatte geworfen wurde oder in Jeans und Turnschuhen als Minister vereidigt wurde.

Und ich denke wenn es hilft nur ein Leben zu Retten dann hat sich das ganze schon gelohnt.

Wessen Leben?

 

[perlini]

Aber sie haben damit erreicht das die Menschen Nachdenken sich Gedanken machen.

Über was? Doch weniger um die Opfer, sondern um den Vorfall (also den Ausschluss) ansich.

 

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Linke strebt demokratischen Sozialismus an

Folgende News wurde am 20.03.2010 um 19:49:34 Uhr veröffentlicht:
Linke strebt demokratischen Sozialismus an
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Berlin (dpa) - Die Linke hat ihr neues Grundsatzprogramm vorgestellt. Sie will sich für einen radikalen Umbau des Wirtschafts- und Gesellschaftssystems zu einem demokratischen Sozialismus einsetzen. «Der Kapitalismus ist nicht das Ende der Geschichte», heißt es in dem Entwurf, den die scheidenden Parteivorsitzenden Lothar Bisky und Oskar Lafontaine in Berlin präsentierten. Die Programmkommission hatte die Arbeit an dem Entwurf Anfang der Woche abgeschlossen. Ende 2011 könnte das Programm in Kraft gesetzt werden.